Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
(7) Am System der sozialistischen Grundwerte muss festgehalten werden. Bei der Entwicklung eines Landes und einer Nation bildet das Selbstvertrauen in die Kultur eine grundlegendere, tiefere und nachhaltigere Kraft. Die ganze Partei muss am Marxismus festhalten, sich das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Pr?gung fest zu Eigen machen sowie das System der sozialistischen Grundwerte ausgestalten und in die Tat umsetzen. Sie muss ihr Recht auf Führung und Mitsprache in der ideologischen Arbeit st?ndig st?rken, die kreative Transformation und die innovative Entwicklung der herausragenden traditionellen chinesischen Kultur vorantreiben, das Erbe der revolution?ren Kultur bewahren und die fortschrittliche Kultur des Sozialismus entfalten. Sie muss ihre eigenen Wurzeln im Kopf behalten, sich des Besten aus anderen L?ndern bedienen und sich auf die Zukunft einstellen, um den Geist, die Werte und die Kraft Chinas noch besser auszugestalten und dem Volk die geistige Richtung zu weisen.
(8) An der Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung muss bei der Entwicklung festgehalten werden. Die Vermehrung des Wohlergehens der Bev?lkerung bildet das grundlegende Ziel für die Entwicklung. Die ganze Partei muss danach streben, der Bev?lkerung m?glichst viele Vorteile zu gew?hren, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien, durch die Entwicklung Unzul?nglichkeiten in der Lebenshaltung der Bev?lkerung zu beheben sowie die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu f?rdern. Neue Fortschritte sollen st?ndig in folgender Hinsicht erzielt werden, dass Kleinkinder frühkindliche Erziehung erhalten, Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Schulbildung kommen, Erwerbst?tigen das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt sind, Ansprüche der Bev?lkerung auf Wohnraum besser befriedigt werden sowie sozial Schwache Unterstützungen erhalten. Die ganze Partei muss die L?sung von Schlüsselproblemen bei der überwindung der Armut intensiv voranbringen und gew?hrleisten, dass die gesamte Bev?lkerung beim gemeinsamen Aufbau und Genuss ein st?rkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung erf?hrt. Die ganze Partei muss die allseitige Entwicklung der Menschen und den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bev?lkerung voranbringen. Es gilt, China zu einem sicheren Land aufzubauen, die Governance der Gesellschaft zu verst?rken und zu erneuern, die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft zu wahren sowie zu gew?hrleisten, dass der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterh?lt und das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet.
(9) An der harmonischen Koexistenz zwischen Mensch und Natur muss festgehalten werden. Der Aufbau der ?kologischen Zivilisation formt langfristig das Fundament der nachhaltigen Entwicklung der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss sich den Gedanken fest zu Eigen machen und in die Praxis umsetzen, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber sind. Wir müssen die grundlegende Staatspolitik zur Ressourceneinsparung und zum Umweltschutz konsequent durchführen sowie die Umwelt und ?kosysteme als lebenswichtig einstufen. Die ?kosysteme von Bergen, Gew?ssern, W?ldern, ?ckern, Seen und Grasland müssen systematisch nach einem einheitlichen Plan saniert sowie die strengsten Mechanismen zum Schutz der ?kosysteme und der Umwelt durchgeführt werden, damit eine grüne Entwicklungs- und Lebensweise geformt wird. Wir müssen einen zivilisatorischen Entwicklungsweg für Produktionsentwicklung, Wohlstand und gesunde ?kologie unbeirrt beschreiten, um ein sch?nes China aufzubauen, eine gute Produktions- und Lebensumwelt für das Volk zu schaffen und zur globalen ?kologischen Sicherheit beizutragen.
(10) An einem ganzheitlichen nationalen Sicherheitskonzept muss festgehalten werden. Die Entwicklung und die Sicherheit müssen einheitlich geplant werden. Wir müssen unser Vorsorgebewusstsein st?rken und auch in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken. Das ist ein Grundprinzip für die Staats- und Regierungsführung durch die Partei. Wir müssen daran festhalten, den Interessen des Staates den h?chsten Stellenwert einzur?umen und auf der Grundlage der Auffassung, dass die Sicherheit des Volkes die Zielsetzung bildet und die politische Sicherheit von fundamentaler Bedeutung ist, sowohl die innere als auch die ?u?ere Sicherheit, sowohl die territoriale Sicherheit als auch die Sicherheit der Staatsbürger, sowohl die konventionelle als auch die nicht-konventionelle Sicherheit und sowohl unsere eigene als auch die gemeinsame Sicherheit einheitlich und koordiniert planen, um das Struktursystem für die nationale Sicherheit zu vervollkommnen, den Aufbau der F?higkeit zur nationalen Sicherheit zu verst?rken und mit Entschlossenheit die Souver?nit?t, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates zu wahren.
(11) An der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei muss festgehalten werden. Der Aufbau der Armee, die dem Kommando der Partei folgt, im milit?rischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, ist die strategische Stütze für die Verwirklichung der Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ und für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss eine Reihe von Grundprinzipien und Systemen für die Führung der Volksarmee durch die Partei umfassend durchführen sowie die führende Stellung des Gedankens über die St?rkung der Armee im neuen Zeitalter beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee festigen. Dabei muss an dem politischen Aufbau der Armee, der St?rkung der Armee durch die Reform, dem Aufschwung der Armee durch Wissenschaft und Technik sowie der gesetzesgem??en Verwaltung der Armee festgehalten werden. Es gilt, den Fokus zunehmend auf echte Kriege zu richten, der innovationsgetragenen Entwicklung, dem Aufbau des Systems, der Intensit?t und Hocheffizienz sowie der milit?risch-zivilen Integration mehr Bedeutung beizumessen, damit die Ziele der Partei zur St?rkung der Armee im neuen Zeitalter realisiert werden.
(12) Am Prinzip ?ein Land, zwei Systeme“ muss festgehalten und die Wiedervereinigung des Vaterlandes vorangetrieben werden. Die langfristige Prosperit?t und Stabilit?t in Hongkong und Macao aufrechtzuerhalten und die vollst?ndige Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen, stellen zwingende Anforderungen für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation dar. Es gilt, die Wahrung des Rechts der Zentralregierung auf die umfassende Führung der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit der Gew?hrleistung der Rechte der Sonderverwaltungszonen auf hochgradige Autonomie organisch zu verbinden, um zu gew?hrleisten, dass die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ unver?nderlich und unerschütterlich bleibt und deren Praxis weder verzerrt noch deformiert wird. Wir müssen an dem Ein-China-Prinzip und dem ?Konsens von 1992“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e vorantreiben, die wirtschaftliche Kooperation und den kulturellen Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e vertiefen sowie den gemeinsamen Kampf der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e gegen alle Aktivit?ten zur Spaltung des Landes vorantreiben, damit sie zusammen für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation k?mpfen.
(13) An der F?rderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit muss festgehalten werden. Der Traum des chinesischen Volkes ist untrennbar mit den Tr?umen aller V?lker verbunden. Die Verwirklichung des Chinesischen Traums ist ohne ein friedliches internationales Umfeld und eine stabile internationale Ordnung undenkbar. Wir müssen die inl?ndische und internationale Lage einheitlich berücksichtigen, unbeirrt den friedlichen Entwicklungsweg beschreiten sowie eine Strategie der ?ffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Vorteil verfolgen. Wir müssen an der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinnen festhalten, uns ein neues gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept zu Eigen machen, eine durch ?ffnung, Innovation, Inklusivit?t und gegenseitigen Nutzen gekennzeichnete Entwicklungsperspektive er?ffnen, den durch die Harmonie in der Verschiedenheit sowie breite Aufgeschlossenheit und Aufnahme gepr?gten Austausch zwischen den Zivilisationen vorantreiben, ein ?kosystem ausgestalten, das die Natur respektiert und die grüne Entwicklung f?rdert, und immer als Erbauer des Weltfriedens, F?rderer der globalen Entwicklung sowie Verteidiger der internationalen Ordnung dienen.
(14) An der umfassenden strengen Führung der Partei muss festgehalten werden. Der Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution und die strenge Verwaltung und Führung der Partei sind die allerdeutlichste Charaktereigenschaft unserer Partei. Die ganze Partei muss sich an das Parteistatut als das grundlegende und unbedingt einzuhaltende Regelwerk halten, den politischen Aufbau der Partei an erste Stelle setzen, den ideologischen Parteiaufbau und die Führung der Partei durch Strukturen in gleiche Richtung steuern, den Parteiaufbau in allen Bereichen nach einem einheitlichen Plan vorantreiben, die führenden Funktion?re als die entscheidende Minderheit ins Visier nehmen, an den ?Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ festhalten, den demokratischen Zentralismus konsequent durchführen, das innerparteiliche politische Leben ernst nehmen, die Disziplin der Partei streng gestalten, die innerparteiliche Kontrolle versch?rfen, eine positive und gesunde politische Kultur innerhalb der Partei entfalten, das politische Umfeld in der Partei einer umfassenden Reinigung unterziehen und verschiedenartige ungesunde Tendenzen entschlossen korrigieren. Es gilt, die Korruption mit Null-Toleranz zu bestrafen, die F?higkeit der Partei zur auf sich selbst bezogenen L?uterung, Vervollkommnung, Erneuerung und Niveauhebung st?ndig zu st?rken sowie die engste Verbindung der Partei mit der Bev?lkerung stets aufrechtzuerhalten.
Die obigen 14 Punkte bilden die Grundkonzeptionen für die unbeirrte Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter. Alle Genossen der Partei müssen die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei umfassend durchsetzen, um die Sache der Partei und des Volkes besser zu führen.
Die Praxis kennt keine Grenzen, ebenso wenig die theoretische Innovation. In der Welt finden jederzeit Ver?nderungen statt, so auch in China. Wir müssen in der Theorie Schritt mit der Zeit halten und Gesetzm??igkeiten stets erkennen, um die theoretische, praxisbezogene, institutionelle und kulturelle Erneuerung sowie Erneuerungen in allen Bereichen voranzubringen.
Genossen! Das Zeitalter bringt Gedanken hervor und die Praxis bildet die Quelle der Theorie. Solange wir uns gut darauf verstehen, auf die Stimme des Zeitalters zu h?ren, und den Mut zum Festhalten an der Wahrheit und zur Korrektur von Fehlern haben, wird der Marxismus in China im 21. Jahrhundert die Kraft seiner Wahrheit noch st?rker und überzeugender zu Tage bringen!