III．Ideen und Grundkonzeptionen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter

Seit dem XVIII. Parteitag stellen uns die Ver?nderungen in der Lage im In- und Ausland und die Entwicklung in allen Bereichen unseres Landes vor ein wichtiges Thema des Zeitalters: Es müssen auf der Grundlage der Verbindung der Theorie mit der Praxis die wichtigen Fragen systematisch beantwortet werden, welcher Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt und wie er im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt werden soll. Hier geht es um so grundlegende Fragen wie das Hauptziel, die Hauptaufgabe, den Hauptentwurf, den strategischen Entwurf und die Entwicklungsrichtung, die Art und Weise der Entwicklung, die Entwicklungsantriebskr?fte, die strategischen Schritte, die ?u?eren Bedingungen sowie die politische Garantie im Rahmen der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter. Darüber hinaus müssen aufgrund der neuen Praxis theoretische Analysen und politische Anleitungen zugunsten der besseren unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung vorgenommen werden, und zwar in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Lebenshaltung der Bev?lkerung, Nationalit?ten, Religionen, Gesellschaft, ?kologische Zivilisation, nationale Sicherheit, Landesverteidigung und Milit?rwesen, ?Ein Land, zwei Systeme“ und nationale Wiedervereinigung, Einheitsfront, Au?enpolitik sowie Parteiaufbau.

Mit Blick auf dieses Thema des Zeitalters hielt unsere Partei daran fest, sich vom Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen. Sie hielt sich des Weiteren daran, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten und realistisch und pragmatisch zu handeln. Sie hielt ferner am dialektischen Materialismus und historischen Materialismus fest und setzte die neuen Bedingungen der Zeit und die praxisbezogenen Erfordernisse in enge Verbindung. Sie vertiefte aus v?llig neuer Perspektive die Erkenntnisse über die Gesetzm??igkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei, des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft, unternahm intensive theoretische Forschungen, erzielte wichtige Ergebnisse der theoretischen Innovationen und formulierte die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass am Sozialismus chinesischer Pr?gung festgehalten wird, dieser sich entwickelt, die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sowie das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation die Hauptaufgaben bilden, auf der Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in zwei Schritten bis Mitte dieses Jahrhunderts China zu einem gro?en, modernen und sozialistischen Land aufgebaut wird, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und sch?n ist; die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der gesellschaft-liche Hauptwiderspruch unseres Landes im neuen Zeitalter der Widerspruch zwischen den st?ndig wachsenden Bedürfnissen der Bev?lkerung nach einem sch?nen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits ist und der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent durchgesetzt und die allseitige Entwicklung der Menschen und der gemeinsame Wohlstand des ganzen Volkes unaufh?rlich gef?rdert werden müssen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung die Integration der fünf Dimensionen ist, die strategische Anordnung die Vier Umfassenden Handlungen darstellt und die Festigung des Vertrauens in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur betont wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reformen in der Vervollkommnung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Pr?gung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates liegen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates im Aufbau des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Pr?gung sowie des sozialistischen Rechtsstaats liegt; die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Ziel der Partei, die Armee im neuen Zeitalter zu st?rken, im Aufbau einer Volksarmee liegt, die dem Kommando der Partei folgt, im milit?rischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, und die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufgebaut wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass durch die Diplomatie Chinas als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung der Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen sowie der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden muss; die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Pr?gung und die gr??te St?rke des sozialistischen Systems chinesischer Pr?gung darstellt, die Partei die h?chste politische Führungskraft bildet, die gesamte Anforderung an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter gestellt wird und der politische Aufbau eine wichtige Stellung im Parteiaufbau einnimmt.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter stellen die Weiterführung und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts dar, bilden das neueste Ergebnis der Sinisierung des Marxismus und verk?rpern die Kristallisationen der Erfahrungen in der Praxis sowie der kollektiven Weisheit der Partei und des Volkes. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des Theoriesystems des Sozialismus chinesischer Pr?gung und der Kompass zum Handeln der ganzen Partei und des ganzen Volkes bei der Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter müssen langfristig durchgesetzt und weiterentwickelt werden.

Die ganze Partei muss die geistige Essenz und den reichen Inhalt der Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter tiefgründig verstehen, sie in der gesamten Arbeit umfassend und genau durchführen sowie sie in die Praxis umsetzen.

(1) An der Führung der gesamten Arbeit durch die Partei muss festgehalten werden. Auf allen Arbeitsgebieten einschlie?lich der Partei, der Regierung, der Armee, der Bev?lkerung, der Massenorganisationen und der Bildung sowie in allen Landesteilen führt die Partei alles. Die ganze Partei muss das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung verst?rken, die Autorit?t und die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei bewusst wahren sowie sich bewusst in Denken und Handeln sowie in der Politik in hochgradige übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. Sie muss die Mechanismen und Systeme zum Festhalten an der Führung durch die Partei vervollkommnen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, n?mlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, festhalten, den Hauptentwurf, n?mlich die Integration der fünf Dimensionen, nach einem umfassenden Plan vorantreiben und die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranbringen. Die F?higkeit und das Beharrungsverm?gen der Partei zur Lenkung der Richtung, Planung der Gesamtlage, Festlegung der politischen Ma?nahmen und F?rderung der Reformen müssen erh?ht werden, damit sichergestellt wird, dass die Partei stets die Gesamtlage beherrscht und verschiedene Seiten miteinander koordiniert.

(2) An der Stellung des Volkes im Mittelpunkt muss festgehalten werden. Das Volk ist der Sch?pfer der Geschichte und die fundamentale Kraft, die über das zukünftige Schicksal der Partei und des Staates entscheidet. Die ganze Partei muss an der zentralen Stellung des Volkes, an der Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft sowie an der Machtausübung für das Volk festhalten. Sie muss die grundlegende Zielsetzung, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, in die Praxis umsetzen, dafür sorgen, dass die Massenlinie der Partei die gesamte Arbeit der Verwaltung des Staates und der Regierungsführung durchzieht, den Wunsch des Volkes nach einem sch?nen Leben als Ziel aller Anstrengungen betrachten und gestützt auf das Volk historische Errungenschaften erzielen.

(3) An der umfassenden Vertiefung der Reform muss festgehalten werden. Nur der Sozialismus kann China retten und nur durch die Reform und ?ffnung k?nnen sich China, der Sozialismus und der Marxismus entwickeln. Die ganze Partei muss das System des Sozialismus chinesischer Pr?gung konsequent durchsetzen und vervollkommnen sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates st?ndig vorantreiben. Alle unzeitgem??en Ansichten und mechanismus- und systembedingten Barrieren müssen entschlossen beseitigt, die Z?une verkrusteter Interessen eingerissen, die nutzbringenden Ergebnisse der menschlichen Zivilisation aufgenommen sowie ein durch Vollst?ndigkeit gekennzeichnetes, den wissenschaftlichen Standards entsprechendes und funktionsf?higes Struktursystem geschaffen werden, um die überlegenheit des sozialistischen Systems unseres Staates in vollem Ma?e zur Geltung zu bringen.

(4) Am neuen Konzept der Entwicklung muss festgehalten werden. Die Entwicklung bildet die Grundlage und den Schlüssel zur L?sung aller Probleme unseres Landes und muss wissenschaftlich erfolgen. Die ganze Partei muss das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen sowie durch ?ffnung nach au?en und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung unbeirrt umsetzen. Das grundlegende sozialistische Wirtschaftssystem unseres Landes und das Verteilungssystem müssen konsequent durchgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln sowie die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt zu f?rdern, zu unterstützen und anzuleiten, damit der Markt eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation spielt und die Regierungsfunktionen besser entfaltet werden. Die Industrialisierung neuen Typs, die Informatisierung, die Urbanisierung neuen Typs sowie die landwirtschaftliche Modernisierung sollen sich parallel entwickeln. Es gilt, aktiv den Prozess der wirtschaftlichen Globalisierung mitzugestalten und voranzutreiben, um die nach au?en ge?ffnete Wirtschaft auf ein h?heres Niveau zu bringen sowie die St?rke der Wirtschaft und die umfassende St?rke unseres Landes st?ndig zu erh?hen.

(5) An der Stellung des Volkes als Herr des Staates muss festgehalten werden. Die organische Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates bildet eine notwendige Forderung für die politische Entwicklung des Sozialismus. Die ganze Partei muss am Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung festhalten, das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten sowie das System der Selbstverwaltung der Bev?lkerung an der Basis unbeirrt durchsetzen und vervollkommnen; sie muss des Weiteren eine m?glichst breite patriotische Einheitsfront konsolidieren und entwickeln, die sozialistische konsultative Demokratie entfalten, das demokratische System vervollst?ndigen, die Formen der Demokratie bereichern und die Kan?le der Demokratie erweitern, um zu gew?hrleisten, dass der Stellung des Volkes als Herr des Staates im politischen Leben des Staates und im gesellschaftlichen Leben Geltung verschafft wird.

(6) An der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates muss festgehalten werden. Die umfassende gesetzesgem??e Verwaltung des Staates bildet die wesentliche Forderung und die wichtige Garantie für den Sozialismus chinesischer Pr?gung. Die Partei muss ihre Führung im ganzen Prozess und in allen Bereichen der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates durchsetzen und den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung unbeirrt beschreiten. Sie muss des Weiteren das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung mit der Verfassung als Kern vervollkommnen, das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Pr?gung aufbauen, den sozialistischen Rechtsstaat errichten und die rechtsstaatlichen Theorien des Sozialismus chinesischer Pr?gung entwickeln. Sie muss darüber hinaus die gesetzesgem??e Staatsverwaltung, Regierungsführung und Ausübung der Administration gleichzeitig vorantreiben sowie am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festhalten. Sie muss ferner die Verwaltung des Staates durch das Gesetz mit der Verwaltung des Staates durch Moral verbinden und an der organischen Einheit der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates und der Verwaltung der Partei nach dem Regelwerk festhalten. Die Reform des Justizsystems muss vertieft und das rechtsstaatliche Bewusstsein und die moralische Qualifikation der gesamten Bev?lkerung müssen erh?ht werden.