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Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 

(7) Das Kontrollsystem im Staat und in der Partei soll vervollst?ndigt werden. Die F?higkeit der Partei zur Selbstl?uterung muss erh?ht werden. Das Grundlegende dabei ist, die Selbstkontrolle der Partei und die Kontrolle durch die Bev?lkerung zu intensivieren. Wir müssen die Beschr?nkung und Kontrolle der Machtausübung versch?rfen, dem Volk die Kontrolle über die Macht sichern, damit die Machtausübung transparent verl?uft und die Macht in den ?K?fig“ des Regelwerkes gesperrt wird. Die organisatorische Aufsicht von oben nach unten soll verst?rkt, die demokratische Kontrolle von unten nach oben verbessert, die Funktion der gegenseitigen Kontrolle der gleichen Ebene entfaltet und die Routineverwaltung und -kontrolle über die führenden Funktion?re, die Parteimitglieder sind, intensiviert werden. Es gilt, die politische Inspektion tief gehend durchzuführen und unbeirrt daran festzuhalten, Probleme aufzudecken und Abschreckung wirken zu lassen. Es gilt, ein nationales Netzwerk der Kontrolle für Inspektion und Beaufsichtigung zu etablieren, in dem die Interaktion zwischen über- und untergeordneten Ebenen stattfindet. Es gilt des Weiteren, die Reform des Systems der staatlichen Aufsichtsorgane zu vertiefen, die Pilotarbeit landesweit durchzuführen, Aufsichtskommissionen auf der Ebene des Staates und auf der Provinz-, Stadt- und Kreisebene einzurichten und ihre Arbeitspflichten zusammen mit den Disziplinkontrollorganen der Partei in einer Institution zu erfüllen, damit die umfassende Abdeckung hinsichtlich der Kontrolle über alle Staatsbediensteten erreicht wird, die ?ffentliche Gewalt ausüben. Es gilt, ein Aufsichtsgesetz des Staates auszuarbeiten, gesetzesgem?? dem Aufsichtskomitee Amtspflichten, Befugnisse und Untersuchungsmittel zu gew?hren, wobei die frühere Ma?nahme, die betroffene Person zur Abgabe einer Erkl?rung zur vorgegebenen Zeit und am vorgegebenen Ort aufzufordern, durch den vorgegebenen Aufenthalt eines Tatverd?chtigen an einer bestimmten St?tte ersetzt wird. Es gilt des Weiteren, die Rechnungsprüfungsverwaltung zu reformieren und das Verwaltungssystem für Statistik zu vervollkommnen. Es gilt ferner, ein Kontrollsystem zu etablieren, das von der Partei einheitlich geführt wird und das eine umfassende Abdeckung erreicht und hohe Autorit?t und Effizienz besitzt. Die innerparteiliche Kontrolle ist mit der Kontrolle durch die Staatsorgane, der demokratischen Kontrolle, der Kontrolle durch die Justizbeh?rden, der Kontrolle durch die Bev?lkerung und der Kontrolle durch die ?ffentliche Meinung zu verbinden, damit die Synergieeffekte gest?rkt werden.

(8) Die Regierungsf?higkeiten sollen umfassend erh?ht werden. Um ein gro?es sozialistisches Land mit einer Bev?lkerung von mehr als 1,3 Milliarden Menschen zu führen, muss die Partei nicht nur in der Lage sein, harte politische Bew?hrungsproben zu bestehen, sondern auch über hohe F?higkeiten verfügen. Wir müssen hierfür die Lernf?higkeit erh?hen, ein ausgepr?gtes Umfeld in der Partei schaffen, in dem alle eine gute Lernf?higkeit besitzen und Mut zur Praxis haben, eine lernende marxistische Regierungspartei aufbauen und den Aufbau eines gro?en lernenden Landes vorantreiben. Wir müssen die F?higkeiten zur politischen Führung weiter steigern, an strategischem, innovativem, dialektischem und rechtsstaatlichem Denken und am Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie festhalten, die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei wissenschaftlich ausarbeiten sowie entschieden durchführen und wirklich erreichen, dass die Partei die Gesamtlage erfasst und alle Seiten koordiniert. Die F?higkeit zu Reform und Innovation ist zu erh?hen. Unsere Partei muss den Geist beibehalten, mit vollster Entschlossenheit vorw?rts zu streben, sich gut darauf zu verstehen, praxisorientiert und kreativ die Arbeit voranzutreiben und die Arbeit unter Zuhilfenahme von Internet- und Informationstechnik zu verrichten. Unsere Partei muss ihre F?higkeit zur wissenschaftlich begründeten Entwicklung verst?rken, sich gut darauf verstehen, neue Konzepte zur Entwicklung durchzuführen sowie neue Situationen stetig zu schaffen und zu entwickeln. Es gilt, die F?higkeit zur gesetzesgem??en Regierungsführung zu st?rken, die Systeme und Mechanismen der innerparteilichen Vorschriften beschleunigt aufzubauen, die alle Bereiche der Führung durch die Partei und des Aufbaus der Partei abdecken, und die Führung der Staatsorgane zu st?rken und zu verbessern. Die F?higkeit zur Massenarbeit soll erh?ht werden. Dazu gilt es, die Systeme, Mechanismen, Vorgehensweisen und Methoden für die Massenarbeit zu erneuern, Massenorganisationen und Vereinigungen wie die Gewerkschaft, den Chinesischen Kommunistischen Jugendverband und den Frauenverband dahingehend zu f?rdern, den politischen Charakter, die Fortschrittlichkeit und die zentrale Stellung in der Bev?lkerung zu intensivieren, die Rolle als Brücke und Bindeglied zur Verbindung mit den Volksmassen voll zu entfalten sowie die breiten Volksmassen zu organisieren und dazu zu mobilisieren, unbeirrt der Partei zu folgen. Die F?higkeit zu tatkr?ftiger Umsetzung soll intensiviert werden. Es gilt, daran festzuhalten, gradlinig zu sprechen, solide Ma?nahmen zu ergreifen, konkrete Taten zu vollbringen, solide Leistungen zu erzielen und unverzügliches Handeln mit Ausdauer zu verbinden. Es gilt, Schlüsselprobleme mutig zu l?sen, Schwierigkeiten zu überwinden und im Geist der unabl?ssigen Bemühungen – genauso wie man einen Nagel Schlag auf Schlag versenkt – die Arbeiten tats?chlich, sorgf?ltig und gut zu leisten. Es gilt des Weiteren, die F?higkeit zur Bew?ltigung von Risiken zu st?rken, die Mechanismen von Vorbeugung und Kontrolle von Risiken allseitig zu vervollst?ndigen, sich gut darauf zu verstehen, alle komplizierten Widersprüche zu behandeln, Mut dafür aufzubringen, verschiedenste Schwierigkeiten und Hindernisse beim Vorw?rtsschreiten zu bew?ltigen, und die Arbeiten nach unserem eigenen Willen gut in den Griff zu bekommen.

Genossen! Eine gro?e Sache muss durch eine starke Partei geführt werden. Wenn unsere Partei den eigenen Aufbau st?rken und vervollkommnen sowie gew?hrleisten kann, dass die Partei mit dem Volk immer an das Gleiche denkt und am gleichen Strang zieht, wird sie das den gro?en Traum des chinesischen Volkes tragende Schiff durch alle heftigen Wellen sicher auf das leuchtende Ufer der Zukunft zusteuern.

Genossen! Die chinesische Nation ist eine gro?e Nation, die harte Zeiten durchlebt hat und sich unbeugsam erhebt. Das chinesische Volk ist ein gro?es Volk, das flei?ig und mutig ist und unabl?ssig nach der Selbsterneuerung strebt. Die Kommunistische Partei Chinas ist eine gro?e Partei, die den Mut hat, zu k?mpfen und zu siegen. Das Rad der Geschichte dreht sich ununterbrochen vorw?rts und der Trend der Zeitl?ufte ist m?chtig. Die Geschichte meint es nur mit den Menschen gut, die entschieden vorgehen, kr?ftig k?mpfen und energisch vorw?rts streben. Sie wartet jedoch nicht auf solche, die unentschlossen sind, sich auf die faule Haut legen und Angst vor Schwierigkeiten haben. Alle Parteimitglieder müssen den Arbeitsstil beibehalten, hart zu k?mpfen und sich vor überheblichkeit und Unbesonnenheit in Acht zu nehmen. Wir müssen uns der Dringlichkeit unseres Handelns bewusst sein, nach aller M?glichkeit Zeit gewinnen und einen Langen Marsch im neuen Zeitalter antreten. Alle Parteimitglieder müssen den Zusammenschluss und die Einheit der Partei bewusst wahren, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beibehalten, den gro?en Zusammenschluss der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes konsolidieren und den gro?en Zusammenschluss aller Chinesen im In- und Ausland st?rken; sie müssen sich mit allen Kr?ften, mit denen ein Zusammenschluss m?glich ist, zusammenschlie?en, gemeinsam mit ihnen an einem Strang ziehen und der gl?nzenden Zukunft des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation entgegengehen.

Nimmt die Jugend einen Aufschwung, geht das Land aufw?rts; ist die Jugend stark, erstarkt auch das Land. Solange die junge Generation Ideale hegt, bef?higt ist und mutig Verantwortung tr?gt, hat der Staat eine gute Zukunft und die Nation Hoffnung. Der Chinesische Traum ist Teil der Geschichte, der Gegenwart sowie auch der Zukunft. Der Chinesische Traum ist der Traum unserer Generation, aber noch mehr der jungen Generation. Der Chinesische Traum vom gro?artigen Wiederaufleben der chinesischen Nation wird schlie?lich dadurch Wirklichkeit werden, dass die Jugendlichen den Staffelstab von Generation zu Generation übernehmen und weitergeben. Die ganze Partei muss sich um die Jugendlichen kümmern, sie gut betreuen und ihnen eine Plattform für gro?e Leistungen in ihrem Leben bieten. Die breiten Massen der Jugendlichen sollen sich in ihren Idealen und überzeugungen best?rken, von hohen Idealen beseelt sein, die Bodenhaftung bewahren und den Mut haben, die Vorreiterrolle in unserem Zeitalter zu spielen, um bei der dynamischen Verwirklichung des Chinesischen Traums ihre jugendlichen Tr?ume umzusetzen und in ihrem Leben ein gl?nzendes Kapitel im unermüdlichen Kampf für die Interessen des Volkes zu schaffen.

Wenn das Dao waltet, herrscht der Gemeinsinn über alles unter dem Himmel. Wir stehen auf einer Landfl?che von über 9,6 Millionen Quadratkilometern, nehmen den im mehr als 5000-j?hrigen unermüdlichen Kampf des chinesischen Volkes angereicherten kulturellen N?hrstoff auf, verfügen über die gewaltigen gebündelten Kr?fte von mehr als 1,3 Milliarden Chinesen – so beschreiten wir den Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung und verfügen über einen unvergleichlich breiten Horizont der Zeit, ein unvergleichlich tiefgründiges Kulturerbe und eine unvergleichlich starke Entschlossenheit zum Fortschritt. Alle Parteimitglieder und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes sollen sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen, das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten, mit vollster Entschlossenheit vorw?rts streben und mit z?hem Flei? hart arbeiten, um die drei gro?en historischen Aufgaben zu erfüllen, n?mlich den Aufbau im Sinne der Modernisierung voranzutreiben, die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen sowie den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu f?rdern, und um den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen, gro?e Siege des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter davonzutragen und weiter für die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom gro?artigen Wiederaufleben der chinesischen Nation und die Erfüllung der Sehnsucht des Volkes nach einem sch?nen Leben zu k?mpfen!

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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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