Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
(2) Die ganze Partei soll mit den Ideen des Sozialismus chi-nesischer Pr?gung im neuen Zeitalter gewappnet werden. Der ideologische Aufbau ist der fundamentale Aufbau der Partei. Unsere revolution?ren Ideale sind erhaben. Das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Pr?gung bilden die geistige Stütze und die politische Seele für die chinesischen Kommunisten und stellen zugleich die gedankliche Grundlage für die Wahrung des Zusammenschlusses und der Einheit der Partei dar. Es ist die vorrangige Aufgabe des ideologischen Aufbaus der Partei, die Ideale und überzeugungen zu festigen. Alle Parteimitglieder sollen durch Schulung dazu angeleitet werden, das Leitprinzip der Partei im Hinterkopf zu haben, das geistige Rückgrat der Kommunisten zu st?rken, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Verehrern und treuen Umsetzern des hehren kommunistischen Ideals und zugleich des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu entwickeln. Es gilt, den marxistisch gepr?gten Stil des Lernens hochzuhalten und die Schulung und Erziehung im Sinne der ?Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens“ in die t?gliche Routinearbeit umzusetzen und zu institutionalisieren. Die ganze Partei soll eine Schulungsaktion zum Thema ?die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen“ entfalten, wobei der Schwerpunkt auf den führenden Funktion?ren der Kreisebene aufw?rts liegt. Es gilt, die Parteimitglieder mit der Theorie zur Innovation zu wappnen und noch bewusster unabl?ssig für die Verwirklichung der historischen Mission der Partei im neuen Zeitalter zu k?mpfen.
(3) Ein hoch qualifiziertes und professionalisiertes Kaderkontingent soll aufgebaut werden. Die Parteikader bilden die tragende Kraft für die Sache der Partei und des Landes. Man muss am Prinzip, dass die Kader unter Kontrolle der Partei stehen, und am Prinzip der politischen Integrit?t und fachlichen Qualifikation festhalten, wobei die politische Integrit?t den Vorrang hat, darauf bestehen, Funktion?re aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Bef?higte in wichtige ?mter einzusetzen, der Sache der Partei gro?e Bedeutung beizumessen, die Gerechtigkeit und Aufrichtigkeit in Betracht zu ziehen sowie die Kriterien für gute Kader in die Tat umzusetzen. Es gilt, an der richtigen Richtung bei Personalauswahl und -einsatz festzuhalten und ungesunde Tendenzen dabei zu korrigieren, die politischen Normen hervorzuheben und die Funktion?re zu bef?rdern und in wichtige ?mter einzusetzen, die sich das Vierfache Bewusstsein und das Vierfache Selbstvertrauen fest zu Eigen machen, die Autorit?t des Zentralkomitees der Partei entschieden wahren, die Theorien, die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei umfassend in die Praxis umsetzen sowie treu, rechtschaffen und verantwortungsbewusst handeln, damit die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und f?higen Funktion?ren besetzt werden. Der Ausbildung der fachlichen Kompetenz und des fachlichen Geistes soll gro?e Beachtung geschenkt werden und die F?higkeit des Kaderkontingents, den Anforderungen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter zu entsprechen, ist zu erh?hen. Es gilt, junge Kader tatkr?ftig zu entdecken, sie als Reservekader zu behandeln und gro?en Wert darauf zu legen, dass sich die jungen Kader an der Basis, an der vordersten Front von Lehre, Forschung und Produktion sowie in den Gebieten mit harten Bedingungen bew?hren und dadurch herangebildet werden. Es gilt des Weiteren, immer mehr ausgezeichnete junge Kader auszuw?hlen und einzusetzen, die sich in der Praxis bew?hrt haben. Die Arbeit hinsichtlich der Heranbildung und Auswahl von Funktion?ren unter Frauen und nationalen Minderheiten sowie von Kadern, die nicht der Partei angeh?ren, ist nach einem einheitlichen Plan zu leisten. Die Arbeit für die pensionierten Funktion?re soll gewissenhaft gut geleistet werden. Es gilt, die strenge Aufsicht und den aufrichtigen Umgang miteinander zu verbinden, Anreize und Beschr?nkungen gleicherma?en zu betonen, den Mechanismus zur überprüfung und Evaluation der Funktion?re zu vervollkommnen, die Mechanismen für Leistungsanreize sowie zur Toleranz und Korrektur von Fehlschl?gen aufzubauen und mit einem klaren Standpunkt denjenigen Funktion?ren den Rücken zu st?rken und Mut zuzusprechen, die verantwortungsbewusst sind, solide Taten vollbringen und sich keine privaten Vorteile verschaffen. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollen sich um die Kader auf der Basisebene kümmern, sie gut betreuen und unaufgefordert ihre Probleme l?sen.
Die Talente sind strategische Ressourcen dafür, den Aufschwung der chinesischen Nation zu verwirklichen und die Oberhand über die internationale Konkurrenz zu gewinnen. Es gilt, am Prinzip festzuhalten, dass die Partei die Fachkr?fte verwaltet, und hervorragende Fachkr?fte aus der ganzen Welt für sich zu gewinnen und China beschleunigt zu einem starken Land hinsichtlich der Qualit?t der Fachkr?fte zu entwickeln. Eine noch aktivere, offenere und wirksamere Politik hinsichtlich der Talente ist einzuführen. Es gilt, Talente mit Kennerblick zu entdecken, zu sch?tzen beziehungsweise mutig einzusetzen, ihnen gegenüber Toleranz zu zeigen und gute Pl?ne zur Anziehung aller f?higen Menschen zu erstellen, damit sie aus allen Bereichen inner- und au?erhalb der Partei sowie im In- und Ausland für den gro?en Kampf der Partei und des Volkes vereint werden. Die Talente und die f?higen Menschen sollen durch F?rderung dazu an-geleitet werden, in die abgelegenen, armen und von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete, die alten revolution?ren Stützpunktgebiete, an die Basis und die vorderste Linie von Lehre, Forschung sowie Produktion zu gehen. Aufgrund der Bemühungen soll ein lebendiges Umfeld geschaffen werden, in dem jeder den Wunsch hegt, ein f?higer Mensch zu werden, diesem Ziel zustrebt, dieses auch erreichen kann und die Talente vollauf zur Entfaltung kommen, damit alle ihre sch?pferische Kraft und ihre Begabungen im gesunden Wettstreit voll entfalten.
(4) Der Aufbau der Grundor-ganisationen soll gest?rkt werden. Die Grundorganisationen der Partei bilden die Grundlage für die Gew?hrleistung der Durchführung und Umsetzung der Linie, der Richtlinien, der politischen Ma?nahmen und der Anordnungen der Partei. Es gilt, schwerpunktm??ig die Organisationsf?higkeit zu erh?hen, die politischen Funktionen zu unterstreichen, die Grundorganisationen der Partei in Unternehmen, D?rfern, Regierungsorganen, Lehranstalten, Forschungseinrichtungen, Stra?enkomitees und Wohnvierteln sowie gesellschaftlichen Organisationen zum starken Bollwerk des Kampfes aufzubauen, das die Ansichten der Partei verbreitet, die Beschlüsse der Partei in die Tat umsetzt, die Governance an der Basis anleitet, die Bev?lkerung zusammenschlie?t und mobilisiert sowie die Reform und Entwicklung vorantreibt. Die Parteizellen müssen die Verantwortung dafür auf sich nehmen, Parteimitglieder direkt zu erziehen, zu verwalten und zu kontrollieren; sie müssen auch die Verantwortung dafür tragen, die Bev?lkerung zu organisieren, aufzukl?ren, zusammenzuschlie?en und ihr zu dienen sowie die Parteimitglieder dazu führen, ihre Rolle als Vork?mpfer und Vorbilder zu entfalten. Es gilt, am System ?Drei Sitzungen und ein Lehrgang“ (die Mitgliederversammlung der Parteizelle, die Sitzung des Ausschusses der Parteizelle und die Sitzung der Untergruppe der Parteizelle; ein Parteilehrgang) festzuhalten, die Einrichtung der Grundorganisationen der Partei und die Innovation ihrer Aktivit?tsformen zu f?rdern, den Aufbau des Vorreiterkontingents in den Parteiorganisationen auf der Basisebene zu verst?rken, den Deckungsbereich der Grundorganisationen der Partei auszubauen und mit konzentrierten Kr?ften ihre Probleme zu l?sen, die sich auf ihre Schw?che, Funktionslosigkeit und Randstellung beziehen. Die Demokratie auf der Basisebene der Partei soll erweitert, die Bekanntgabe der Parteiangelegenheiten soll vorangetrieben und die Kan?le dafür sollen intakt gehalten werden, dass sich die Parteimitglieder an Parteiangelegenheiten beteiligen, die Parteiorganisationen und -kader überwachen sowie ihre Meinungen und Vorschl?ge bezüglich der Arbeit der übergeordneten Parteiorganisationen vorbringen. Es soll mehr Gewicht darauf gelegt werden, unter Industriearbeitern, jungen Landwirten, hochqualifizierten Intellektuellen und in allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Organisationen des nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektors neue Parteimitglieder zu gewinnen. Die Anreize, Fürsorge, Hilfeleistung und Unterstützung innerhalb der Partei sind zu verst?rken. Die Parteimitglieder sollen noch gezielter und effektiver erzogen und verwaltet und unqualifizierte Parteimitglieder angemessen und ordnungsgem?? durch die Organisation behandelt werden.
(5) Durch unabl?ssige Anstrengungen sollen ungesunde Tendenzen korrigiert und die Disziplin soll streng gestaltet werden. Unsere Partei entstammt dem Volk, ist im Volk verwurzelt und dient dem Volk. Sie wird ihre Lebenskraft verlieren, wenn sie sich von den Volksmassen losl?st. Um die Verbesserung des Arbeitsstils zu intensivieren, gilt es, mit Blick auf die Pflege der engsten Verbindung der Partei mit der Bev?lkerung die Einstellung zur Bev?lkerung und die Verbundenheit mit ihr zu entwickeln sowie das von der Bev?lkerung gelegte Fundament für die Regierungsführung durch die Partei stetig zu festigen und auszubauen. Alle Probleme, die von den Volksmassen vehement be-richtet werden, müssen ernst genommen und gewissenhaft behandelt sowie alle Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen, entschieden korrigiert werden. Die leitenden Funktion?re sollen den Untergeordneten ein gutes Vorbild sein. Die geistigen Früchte der ?Acht Bestimmungen“ sind zu festigen, zu erweitern und umzusetzen. Es gilt, die ?Vier Formen der Dekadenz“ weiter zu korrigieren sowie gnadenlos gegen Privilegiendenken und -gebaren vorzugehen. Mit der strengen Gestaltung der politischen Disziplin und der Organisationsdisziplin als Schwerpunkt soll die Disziplin für die Rechtschaffenheit, den Umgang mit der Bev?lkerung, die Arbeit und die Lebensgestaltung ebenfalls streng gestaltet werden. Es gilt, Kritik und Selbstkritik untereinander zu üben, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, um diese in Zukunft zu vermeiden, und die Krankheit zu heilen, um den Patienten zu retten. Dabei müssen die Vier Formen der Durchsetzung der Kontrolle und Disziplin angewendet werden, um Korruptionsf?lle m?glichst schon beim ersten Anzeichen zu bek?mpfen und zu verhindern, dass sich Fehlverhalten vom Kleinen ins Gro?e verlagert. Den Parteiorganisationen, die Befugnisse zur Verwaltung der Funktion?re haben, sollen entsprechende Befugnisse zur Disziplinarstrafe gew?hrt und die Rechenschaft über die Kontrolle und Disziplin gest?rkt werden. Wir müssen die Erziehung im Sinne der Disziplin und die Befolgung der Disziplin intensivieren, damit die Parteimitglieder und -kader die Disziplin respektieren, Ehrfurcht vor ihr hegen, die entscheidende Linie halten und sich daran gew?hnen k?nnen, in einem Umfeld zu arbeiten und zu leben, in dem sie immer der Kontrolle unterliegen und sich Schranken auferlegen.
(6) Der umfassende Sieg der Bek?mpfung der Korruption soll errungen werden. Die Korruption wird von der Bev?lkerung zutiefst verabscheut und bildet die gr??te Bedrohung für unsere Partei. Wir k?nnen uns erst dann von dem so genannten ?historischen Zyklus“ befreien und eine dauerhafte Stabilit?t in der Partei und im Staat garantieren, wenn wir Hartn?ckigkeit und Best?ndigkeit an den Tag legen, die Bek?mpfung der Korruption immer auf unsere Agenda setzen, sowohl die Symptome als auch die Ursachen tief gehend behandeln und gew?hrleisten, dass unsere Kader rechtschaffen und aufrichtig sind, die Regierung integer und die Politik transparent ist. Im Augenblick ist die Lage der Korruptionsbek?mpfung nach wie vor ernst und kompliziert. Die Entschlossenheit, eine Situation anhaltenden Hochdrucks zu konsolidieren und den umfassenden Sieg zu erringen, muss felsenfest sein. Es gilt, daran festzuhalten, kein Sperrgebiet auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Eind?mmung zu betonen, den starken Hochdruck und die langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen und andere bestechen, zu ermitteln und die Bildung von Interessengruppen in der Partei entschieden zu verhindern. In den Parteikomitees auf Stadt- und Kreisebene ist das System der Beaufsichtigung aufzubauen, um die Korruption in unmittelbarer N?he der Bev?lkerung noch kr?ftiger zu bek?mpfen. Korrupte Funktion?re, wohin sie auch immer flüchten, müssen vor Gericht gebracht und nach dem Gesetz bestraft werden. Es gilt des Weiteren, die Gesetzgebung des Staates zum Kampf gegen Korruption voranzutreiben und eine Plattform für Aufdeckung und Anzeigeerstattung, die das System der Disziplinkontrolle und das System der Aufsicht abdeckt, zu errichten. Die Abschreckung, durch die Korruption nicht gewagt wird, soll gest?rkt, der ?K?fig“, durch den der Korruption jede M?glichkeit entzogen wird, fest geflochten und das Bewusstsein für die Verhinderung der Motivbildung für die Korruption erh?ht werden. Durch unabl?ssige Bemühungen soll erreicht werden, dass alle Missst?nde beseitigt werden und die Gesellschaft von Unbestechlichkeit und Rechtschaffenheit erfüllt ist.