Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
X. Festhalten am Weg der St?rkung der Armee chinesischer Pr?gung und umfassende F?rderung der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee
Die Landesverteidigung und der Aufbau der Armee stehen gerade an einem neuen historischen Ausgangspunkt. Angesichts des tief greifenden Wandels im Umfeld für die nationale Sicherheit und der Anforderungen unserer Zeit an ein starkes Land und eine starke Armee gilt es, die Ideen der Partei zur St?rkung der Armee im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen, die milit?rstrategische Richtlinie in der neuen Situation durchzusetzen, starke und moderne Teilstreitkr?fte aufzubauen, n?mlich Heer, Marine, Luftwaffe, Raketentruppe und Truppe der strategischen Unterstützung, starke und hocheffiziente Kommandoinstitutionen für kombinierte und durch die Bezirke für Kriegsführung geführte Kampfhandlungen zu errichten sowie ein System der modernen Kriegsführung chinesischer Pr?gung aufzubauen, um die Mission und die Aufgabe im neuen Zeitalter zu erfüllen, mit denen die Partei und das Volk die Armee betraut haben.
Es gilt, sich der Entwicklungstendenz der neuen milit?rischen Revolution der Welt und den nationalen Sicherheitsbedürfnissen anzupassen sowie die Qualit?t und Effizienz des Aufbaus zu steigern, um bis 2020 die wesentliche Verwirklichung der Mechanisierung sicherzustellen, wichtige Fortschritte beim verst?rkten Ein-satz der Informationstechnologie zu erzielen und die strategischen F?higkeiten merklich zu steigern. Im Einklang mit dem Modernisierungsprozess des Staates gilt es, die Modernisierung der milit?rischen Theorien, der Organisationsformen der Armee, des milit?rischen Personals sowie der Waffen und Ausrüstungen umfassend voranzutreiben, um die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee bis 2035 im Wesentlichen zu verwirklichen und die Volksarmee bis Mitte dieses Jahrhunderts umfassend zu einer Armee von Weltrang aufzubauen.
Es gilt, den Parteiaufbau in der Armee zu verst?rken, die Themenerziehung im Sinne von ?das rote revolution?re Gen weiterpflegen und die gro?e Aufgabe der St?rkung der Armee übernehmen“ zu entfalten, den Aufbau eines Systems der Ehrungen für Armeeangeh?rige voranzutreiben, revolution?re Armeeangeh?rige im neuen Zeitalter heranzubilden, die vom Willen beseelt, bef?higt, mutig und moralisch gefestigt sind, sowie das Wesen, die Zielsetzung und die Natur der Volksarmee für immer beizubehalten. Es gilt des Weiteren, die Reform der Landesverteidigung und der Armee weiter zu vertiefen, die Reform wichtiger politikrelevanter Systeme wie des Systems der Professionalisierung der Offiziere und des Systems der Zivilbeamten sowie des Systems der Wehrpflicht zu f?rdern, die Revolution der milit?rischen Verwaltung voranzutreiben sowie das Milit?rsystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu vervollkommnen und zu entwickeln. Wir müssen uns die Idee, dass Wissenschaft und Technik die Schlüsselkampff?higkeit bilden, zu Eigen machen, wichtige technische Innovationen und selbst?ndige Innovationen vornehmen, den Aufbau des Systems für die Ausbildung milit?rischer Fachkr?fte intensivieren und eine innovationsorientierte Volksarmee aufbauen. Wir müssen die Armee umfassend und streng führen, einen grundlegenden Wandel der Verwaltungsart der Armee herbeiführen sowie das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee erh?hen.
Die Armee muss sich auf K?mpfe vorbereiten. Die gesamte Arbeit muss sich an der Norm für die Kampff?higkeit orientieren und die F?higkeit zum Kampfeinsatz sowie zum Gewinnen der K?mpfe in den Fokus rücken. Es gilt, solide Vorbereitungen auf milit?rische K?mpfe in allen strategischen Richtungen zu treffen, die Vorbereitungen auf milit?rische K?mpfe im konventionellen und neuartigen Sicherheitsbereich einheitlich voranzutreiben, neuartige Kr?fte in Kampfeinsatz und Logistik zu entwickeln, auf reale Gefechte eingestellte übungen durchzuführen, den Einsatz milit?rischer Kr?fte zu verst?rken, die Entwicklung des Milit?rwesens unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz zu beschleunigen, internetinformationssystembasierte F?higkeiten zu gemeinsamen Kampfeins?tzen und zu solchen in allen Bereichen zu erh?hen, eine günstige Sicherheitslage zu gestalten, Krisen zu kontrollieren sowie Kriege einzud?mmen beziehungsweise zu gewinnen.
Es gilt, an der Einheit von der Prosperit?t des Landes und der St?rkung der Armee festzuhalten, die einheitliche Führung, die Planung auf h?chster Ebene, Reform und Innovation sowie die Umsetzung wichtiger Projekte zu verst?rken, die Reform der der Landesverteidigung dienenden Wissenschaft, Technik und Industrie zu vertiefen, ein Entwicklungsgefüge der intensiven zivil-milit?rischen Integration entstehen zu lassen sowie integrierte Systeme und F?higkeiten der nationalen Strategien aufzubauen. Ferner gilt es, das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung zu vervollkommnen sowie eine starke, feste und moderne Verteidigung an den Grenzen, auf See und in der Luft aufzubauen. Es gilt darüber hinaus, Institutionen für die Verwaltung und Garantie für demobilisierte Armeeangeh?rige einzurichten, die legitimen Rechte und Interessen der Armeeangeh?rigen und ihrer Familien zu wahren und die Armeezugeh?rigkeit zu einem Beruf werden zu lassen, den die ganze Gesellschaft respektiert. Es gilt des Weiteren, die Reform der bewaffneten Polizei zu vertiefen und moderne bewaffnete Polizeikr?fte aufzubauen.
Genossen! Unsere Armee ist eine Volksarmee, unsere Landesverteidigung ist die des ganzen Volkes. Es gilt für uns, die Erziehung der gesamten Bev?lkerung im Sinne der Landesverteidigung zu intensivieren und die Geschlossenheit zwi-schen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen, um starke Kr?fte für die Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums von einer starken Armee zu bündeln!
XI. Festhalten an ?ein Land, zwei Systeme“ und F?rderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes
Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland ist die Praxis ?ein Land, zwei Systeme“ ein weltweit anerkannter Erfolg. Die Tatsachen haben bewiesen, dass ?ein Land, zwei Systeme“ das beste Konzept zur L?sung der historisch hinterlassenen Hongkong- und Macao-Fragen und das beste System dafür ist, dass Hongkong und Macao nach der Rückkehr langfristig prosperieren und stabil bleiben.
Zur Wahrung langfristiger Prosperit?t und Stabilit?t in Hongkong und Macao gilt es, die Richtlinien ?ein Land, zwei Systeme“, ?Hongkonger verwalten Hongkong“, ?Macaoer verwalten Macao“ und ?hochgradige Autonomie“ umfassend und pr?zise umzusetzen, strikt nach der Verfassung und den Grundgesetzen zu handeln sowie Systeme und Mechanismen, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Grundgesetze stehen, zu vervollkommnen. Es gilt, die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen zu unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, aktiv zu handeln, Pers?nlichkeiten aller Gesellschaftskreise Hongkongs und Macaos zusammenzuschlie?en und zu führen, mit aller Kraft die Entwicklung anzustreben, die Harmonie zu f?rdern, die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten und zu verbessern, die Demokratie geordnet voranzutreiben, die gesellschaftliche Stabilit?t zu wahren sowie ihre in der Verfassung verankerten Pflichten zu erfüllen, n?mlich die Pflichten zur Wahrung der nationalen Interessen im Sinne von Souver?nit?t, Sicherheit und Entwicklung.
Die Entwicklung Hongkongs und Macaos ist eng verbunden mit der Entwicklung des Festlandes. Es gilt, Hongkong und Macao in die gesamte Entwicklung des Vaterlandes zu integrieren, mit dem Aufbau des gro?en Buchtgebiets von Guangdong, Hongkong und Macao, der Zusammenarbeit zwischen ihnen sowie der regionalen Zusammenarbeit im Panperlflussdelta als Schwerpunkt die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen dem Festland sowie Hongkong und Macao umfassend voranzutreiben und politische Ma?nahmen zur Erleichterung für Hongkonger und Macaoer bei ihrer Entwicklung auf dem Festland auszuarbeiten beziehungsweise zu vervollkommnen.
Wir halten an der Richtlinie ?Hongkonger verwalten Hongkong“ und ?Macaoer verwalten Macao“ fest, die von Patrioten in die Praxis umgesetzt wird, st?rken die Kr?fte, die das Vaterland sowie Hongkong und Macao lieben, und sch?rfen das nationale Bewusstsein und den Patriotismus der Hongkonger und Macaoer, damit unsere Landsleute in Hongkong und Macao gemeinsam mit den Menschen auf dem Festland die historische Verantwortung für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation übernehmen sowie den gro?en Ruhm eines blühenden, reichen und starken Vaterlandes gemeinsam genie?en.
Die L?sung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollst?ndigen Wiedervereinigung des Vaterlandes sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und das vitale Interesse der chinesischen Nation. Wir müssen weiter an der Richtlinie ?friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e f?rdern und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes vorantreiben.
Das Ein-China-Prinzip bildet die politische Grundlage für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Der ?Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verk?rpert, hat das Grundwesen der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e klar definiert und ist der Schlüssel zur Gew?hrleistung einer friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Wird die historische Tatsache des ?Konsens von 1992“ anerkannt und steht man dazu, dass beide Seiten der Taiwan-Stra?e zu ein und demselben China geh?ren, k?nnen die beiden Seiten der Taiwan-Stra?e Dialog aufnehmen und Probleme, die den Landsleuten auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e am Herzen liegen, durch Konsultationen l?sen, auch für die Kontakte zwischen den politischen Parteien und Massenorganisationen Taiwans mit dem Festland gibt es dann keine Hindernisse mehr.
Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sind ethnisch und durch das Schicksal verbunden sowie engste Angeh?rige einer Familie. Dem Konzept ?die beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sind Angeh?rige einer Familie“ folgend respektieren wir das bestehende Gesellschaftssystem auf Taiwan sowie die Lebensweise unserer Landsleute dort und sind bereit, Taiwaner Landsleute bevorzugt an den Entwicklungschancen des Festlandes teilhaben zu lassen. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in Wirtschaft und Kultur zum beiderseitigen Vorteil ausbauen, schrittweise Taiwaner Landsleute, die auf dem Festland studieren, Existenzgründungen vornehmen, arbeiten und leben, genauso behandeln wie Festlandchinesen sowie das Wohlergehen der Taiwaner Landsleute f?rdern. Wir werden daran arbeiten, dass die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e die chinesische Kultur gemeinsam hochalten und alle Chinesen sich mental n?hern.
Wir wahren unsere nationale Souver?nit?t und territoriale Integrit?t entschieden und dulden keinesfalls eine Wiederholung der historischen Trag?die der nationalen Spaltung. Jegliche Aktivit?ten zur Spaltung des Vaterlandes werden von allen Chinesen entschieden bek?mpft. Wir haben den festen Willen, die volle Zuversicht und genügende F?higkeiten, jede Form von Spaltungsversuchen zur ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ zu vereiteln. Wir werden es keinesfalls erlauben, dass irgendein Stück chinesischen Territoriums von China abgespalten wird, von wem, welcher Organisation, welcher politischen Partei, wann und wie auch immer!
Genossen! Die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der gemeinsame Traum aller Chinesen. Wir sind überzeugt, dass das ganze chinesische Volk einschlie?lich unserer Landsleute in Hongkong, Macao und auf Taiwan die sch?ne Zukunft des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation sicher schaffen kann, solange es sich der historischen Tendenz anpasst, die hehren nationalen Ideale hochh?lt und das Schicksal unserer Nation fest in die eigene Hand nimmt!