Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
(6) Das durch den gemeinsamen Aufbau, die gemeinsame Verwaltung und die gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Gefüge der Governance der Gesellschaft soll aufgebaut werden. Es gilt, den Aufbau des Systems der Governance der Gesellschaft zu verst?rken und das System der Governance der Gesellschaft zu vervollkommnen, in dem die Parteikomitees die Führung übernehmen, die Regierungen verschiedener Ebenen die Verantwortung tragen, die Gesellschaft die koordinierende Funktion erfüllt, die Beteiligung der ?ffentlichkeit erfolgt und die Rechtsstaatlichkeit die Garantie bildet, sowie das Niveau der Vergesellschaftung, der Rechtsbindung, der künstlichen Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der Governance der Gesellschaft zu erh?hen. Der Aufbau des Mechanismus zur Verhütung und L?sung gesellschaftlicher Widersprüche soll verst?rkt und die Widersprüche im Volk sollen richtig angegangen werden. Es gilt des Weiteren, sich das Konzept der sicheren Entwicklung zu Eigen zu machen, den Gedanken ?das Leben steht über allem, die Sicherheit steht an erster Stelle“ zu f?rdern, das System der ?ffentlichen Sicherheit zu vervollst?ndigen, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion zu vervollkommnen, dem Auftreten schwerwiegender sowie ?u?erst gro?er Unf?lle im Bereich der Produktionssicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und die F?higkeit zur Verhütung, Minderung und Bek?mpfung von Naturkatastrophen zu erh?hen. Es gilt, den Aufbau des Pr?ventions- und Kontrollsystems für die ?ffentliche Sicherheit zu beschleunigen, Gesetzesverst??e und verbrecherische Handlungen wie Pornographie, Glücksspiel, Drogenhandel, kriminelle Milieus, Menschenraub und Betrügerei gesetzesgem?? zu bek?mpfen und zu betrafen sowie das Recht der Bev?lkerung auf pers?nliche Freiheit, ihr Eigentumsrecht und ihr Recht auf Pers?nlichkeit zu schützen. Der Aufbau des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für psychische Betreuung ist zu intensivieren und eine gesellschaftliche Geistesverfassung herauszubilden, die durch Selbstachtung und -vertrauen, Vernunft, M??igung sowie fortschrittliches Engagement gekennzeichnet ist. Es gilt, den Aufbau des Systems der Governance von Wohnvierteln zu verst?rken, den Schwerpunkt der Governance der Gesellschaft auf die Basisebene zu verlagern, die Funktionen der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und eine gute Interaktion zwischen der Governance durch die Regierung, der Regulierung durch die Gesellschaft und der Selbstverwaltung durch die Einwohner zu verwirklichen.
(7) Die nationale Sicherheit soll effektiv gewahrt werden. Die nationale Sicherheit bildet einen wichtigen Grundstein für Stabilit?t und Sicherheit des Staates, in deren Wahrung das ureigene Interesse der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes liegt. Es gilt, die nationale Sicherheitsstrategie und -politik zu vervollkommnen, die politische Sicherheit des Staates entschieden zu wahren und s?mtliche sicherheitsrelevanten Arbeiten einheitlich voranzutreiben. Wir müssen das nationale Sicherheitssystem vervollst?ndigen, die nationale Sicherheit st?rker durch Gesetze gew?hrleisten und die F?higkeit zur Vorbeugung beziehungsweise Abwehr von Sicherheitsrisiken erh?hen. Es gilt, Infiltrations-, Subversions- und Sabotaget?tigkeiten, gewaltt?tigen Terrorakten, ethnisch-separatistischen sowie religi?s-radikalen Aktivit?ten aufmerksam vorzubeugen und diese entschieden zu bek?mpfen. Ferner gilt es, die Erziehung im Sinne der nationalen Sicherheit zu verst?rken sowie das Bewusstsein der ganzen Partei und des ganzen Volkes für die nationale Sicherheit zu sch?rfen, so dass Synergieeffekte für die Wahrung der nationalen Sicherheit in der ganzen Gesellschaft entstehen.
Genossen! Das h?chste Kriterium für die gesamte Arbeit der Partei k?nnen nur die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes sein. Wir müssen daran festhalten, scheinbare Lappalien der Bev?lkerung als unsere eigenen gro?en Angelegenheiten zu betrachten und bei den Fragen ansetzen, die der Bev?lkerung am Herzen liegen und deren L?sung die Bev?lkerung zufriedenstellt, um das Volk dabei zu führen, stets ein sch?nes Leben zu schaffen!
IX. Beschleunigung der Reform des Systems der ?kologischen Zivilisation und Aufbau Chinas zu einem sch?nen Land
Mensch und Natur bilden eine Lebensgemeinschaft, die Menschheit muss die Natur respektieren, sich ihr anpassen und sie schützen. Nur unter Einhaltung der Naturgesetze ist die Menschheit in der Lage, Umwege bei der Erschlie?ung und Nutzung der Natur wirksam zu vermeiden. Der Schaden, den die Menschheit der Natur zugefügt hat, wird am Ende der Menschheit selber schaden, das ist ein unvermeidliches Gesetz.
Die Modernisierung, die wir aufbauen, ist eine, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren. Wir müssen sowohl noch mehr materielle und geistige Reichtümer zur Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bev?lkerung nach einem sch?nen Leben schaffen, als auch noch mehr ?koprodukte guter Qualit?t zum Decken des wachsenden Bedarfs der Bev?lkerung an einer sch?nen Umwelt anbieten. Es gilt, an der Richtlinie festzuhalten, die den Vorrang der Einsparung und des Schutzes sowie die Renaturalisierung als Schwerpunkt beinhaltet, ein Raumgefüge, eine Industriestruktur und eine Produktions- und Lebensweise herauszubilden, die auf Ressourceneinsparung und Umweltschutz setzt, sowie eine ruhige, harmonische und sch?ne Natur wiederherzustellen.
(1) Die grüne Entwicklung soll vorangetrieben werden. Wir müssen ein Gesetzeswerk und die Politikorientierung für grüne Produktion und Konsumtion beschleunigt einführen sowie ein Wirtschaftssystem der grünen, kohlenstoffarmen Entwicklung und der Kreislaufentwicklung aufbauen und vervollst?ndigen. Es gilt, ein marktorientiertes Innovationssystem für umweltfreundliche Technologien aufzubauen, ein grünes Finanzwesen zu entwickeln sowie die Industriezweige Energieeinsparung und Umweltschutz, saubere Produktion und saubere Energien zu verst?rken. Wir müssen die Revolution in Energieproduktion und -verbrauch vorantreiben sowie ein sauberes, kohlenstoffarmes, sicheres und hocheffizientes Energiesystem aufbauen. Es gilt des Weiteren, die umfassende Einsparung und Kreislaufnutzung von Ressourcen voranzutreiben, die nationale Wassereinsparungsaktion durchzuführen, den Energie- und Materialverbrauch zu senken sowie eine Kreislaufvernetzung des Produktions- und Lebenssystems zu realisieren. Wir pl?dieren für eine einfache, ma?volle, grüne und kohlenstoffarme Lebensweise, lehnen Luxus, Verschwendung sowie unvernünftige Konsumtion ab und entfalten Aktivit?ten wie den Aufbau von sparsamen Beh?rden, grünen Familien, Schulen, und Wohnvierteln sowie die F?rderung der Benutzung grüner Verkehrsmittel.
(2) Hervorstechende Umweltprobleme sollen mit aller Kraft gel?st werden. Wir müssen daran festhalten, bei der Sanierung die gesamte Bev?lkerung mitwirken zu lassen, Vorbeugung und Sanierung an der Quelle anzupacken, Aktionen zur Verhütung und Sanierung der Luftverschmutzung konsequent durchzuführen und den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit zu führen und zu gewinnen. Es gilt, die Wasserverschmutzung beschleunigt zu verhüten und zu sanieren sowie Gew?sser und küstennahe Meere kombiniert zu sanieren. Es gilt des Weiteren, die Bodenverseuchung st?rker zu überwachen, zu verwalten und zu sanieren, die Verhütung und Beseitigung der landwirtschaftlichen diffusen Verschmutzung zu intensivieren, Aktionen zur Sanierung der Wohnumgebungen im l?ndlichen Raum zu organisieren sowie die Entsorgung von festem Altmaterial und Abfall zu verst?rken. Es gilt darüber hinaus, die Normen für umweltsch?dliche Emissionen zu versch?rfen, Schadstoffemittenten strenger zur Verantwortung zu ziehen sowie das System für die Bewertung der Umweltschutzkreditwürdigkeit, die Zwangsoffenlegung von Informationen und die harte Bestrafung zu vervollst?ndigen. Es gilt ferner, ein Umweltsanierungssystem mit der Regierung als Haupttriebkraft und den Unternehmen als Haupttr?ger unter gemeinsamer Beteiligung der Massenorganisationen und der ?ffentlichkeit aufzubauen. Wir müssen uns aktiv an der globalen Umweltsanierung beteiligen und unsere Verpflichtungen zur Emissionsreduzierung einhalten.
(3) Die ?kosysteme sollen st?rker geschützt werden. Es gilt, wichtige Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung wichtiger ?kosysteme umzusetzen, das System der Barrieren für die ?kologische Sicherheit zu optimieren, ?kokorridore und ein Netzwerk zum Schutz der Artenvielfalt aufzubauen sowie die Qualit?t und Stabilit?t der ?kosysteme zu erh?hen. Es gilt, die Festlegung der drei Kontrolllinien abzuschlie?en, bei denen es sich um die rote Linie zum Schutz der Umwelt und der ?kosysteme, die Ausweisung dauerhafter und grundlegender Ackerfelder sowie die Grenzen der Erschlie?ung von St?dten und Gemeinden handelt. Es gilt, Aktionen zur Begrünung der Landfl?che sowie integrierte Sanierungsma?nahmen gegen Verwüstung, Verkarstung und Bodenerosion durchzuführen, Feuchtgebiete st?rker zu schützen und wiederherzustellen sowie geologische Katastrophen st?rker zu verhüten und zu bek?mpfen. Es gilt, das System zum Schutz von Naturw?ldern zu vervollkommnen und noch mehr Ackerland wieder für die Forst- und Graswirtschaft zu nutzen. Es gilt des Weiteren, landwirtschaftliche Anbaufl?chen streng zu schützen, die Pilotversuche mit dem Fruchtwechsel und Brachliegen von ?ckern zu erweitern, das System zur Erholung von Ackerb?den, Grasland, W?ldern, Flüssen und Seen auszubauen sowie einen marktorientierten und diversifizierten Kompensationsmechanismus für ?kosysteme aufzubauen.
(4) Das Kontroll- und Verwaltungssystem für ?kosysteme und Umwelt soll reformiert werden. Es gilt, die Gesamtplanung, Organisation und Führung beim Aufbau der ?kologischen Zivilisation zu verst?rken, Verm?gensverwaltungsbeh?rden für staatseigene Naturressourcen sowie Kontroll- und Verwaltungs?mter für die ?kologie der Natur einzurichten, das System der Verwaltung von Umwelt und ?kosystemen zu vervollkommnen, die Amtspflichten als Eigentümer der volkseigenen Naturressourcen einheitlich auszuüben und die Amtspflichten zur Zweckkontrolle des gesamten Raums des Landes und zum Schutz beziehungsweise zur Wiederherstellung der ?kosysteme, zur Kontrolle und Verwaltung der Schadstoffemissionen aller Art in Stadt und Land sowie zur administrativen Gesetzesdurchführung einheitlich auszuüben. Ferner gilt es, ein System der Erschlie?ung und des Schutzes des Raums des Landes zu gestalten, flankierende politische Ma?nahmen für die Hauptfunktionszonen zu vervollkommnen sowie ein System der Naturschutzgebiete mit Nationalparks als Haupttr?gern aufzubauen. Jedwede Zerst?rung der Umwelt und der ?kosysteme ist entschieden einzud?mmen und zu bestrafen.
Genossen! Der Aufbau der ?kologischen Zivilisation leistet Beitr?ge für die Gegenwart und schafft Vorteile für die Zukunft. Wir müssen uns das Konzept der sozialistischen ?kologischen Zivilisation fest zu Eigen machen, zur Entstehung einer neuen, durch harmonische Entwicklung von Mensch und Natur gekennzeichneten Konstellation der Modernisierung beitragen und gro?e Anstrengungen zum Schutz der ?kologischen Umwelt auf uns nehmen!