?China wird Durchführung der Verfassung verst?rken
18.10.2017
China wird die Durchführung und die Kontrolle der Durchführung der Verfassung verst?rken, um die Autorit?t der Verfassung zu wahren. Das geht von dem Bericht des 19. Parteitags der KP Chinas aus. Gleichzeitig wird China die Aufkl?rungsarbeit von Rechtskenntnissen verst?rken, so dass die Verfassung und die Gesetze über alles erhaben sind und alle vor dem Gesetz gleich sind. Zudem werden die Organisationen und Mitglieder der KP Chinas aufgefordert, die Gesetze zu respektieren, zu studieren, zu verfolgen und anzuwenden. Keine Organisation und keine Einzelperson dürfe das Sonderrecht haben, die Verfassung und die Gesetze zu überschreiten, hie? es aus dem Bericht.