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Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation

www.ets2-mod.com          Datum: 21. 12. 2007

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China ist ein Nationalit?tenstaat mit mehreren politischen Parteien. Bevor der Staat eine bedeutende Ma?nahme ergreift oder einen für die gesamte Wirtschaft des Landes und das Leben der Bev?lkerung wichtigen Beschluss fasst, konsultiert die KPCh als Regierungspartei die Vertreter aller Nationalit?ten, gesellschaftlichen Kreise, Parteien und parteilosen Pers?nlichkeiten und h?rt wiederholt ihre Meinungen an, um übereinstimmung zu erzielen und zu einer Entscheidung zu gelangen. Dieses System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KPCh ist ein grundlegendes politisches System Chinas.

Es drückt sich haupts?chlich in zwei Formen aus: erstens durch die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und zweitens durch die Beratungsversammlungen und Besprechungen mit den demokratischen Parteien und parteilosen Pers?nlichkeiten, zu denen das Zentralkomitee der KPCh und lokale Parteikomitees einladen. Die PKKCV ist weder ein Staatsorgan noch eine allgemeine Massenorganisation, sondern eine breite patriotische Einheitsfront-Organisation des chinesischen Volkes. Sie besteht aus dem Nationalkomitee und den regionalen Komitees auf Provinzebene (Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte) und auf Kreisebene (Kreise und St?dte). Das Nationalkomitee setzt sich aus den Vertretern der KPCh, der demokratischen Parteien, der parteilosen Pers?nlichkeiten, der Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten und verschiedener gesellschaftlicher Kreise sowie aus den Vertretern der Landsleute in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao und in Taiwan sowie der heimgekehrten Auslandschinesen und aus speziell geladenen Pers?nlichkeiten zusammen. Die Amtszeit der Mitglieder des Nationalkomitees betr?gt fünf Jahre. Der derzeitige Vorsitzende des Nationalkomitees ist Jia Qinglin. Die Mitglieder des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz halten j?hrlich eine Vollversammlung ab; au?erdem nehmen sie als nicht stimmberechtigte Delegierte auch an der Tagung des Nationalen Volkskongresses teil, um ihre Funktionen der politischen Konsultation, demokratischen überwachung sowie Beteiligung und Mitbestimmung bei Staatsangelegenheiten auszuüben. In der Zeit zwischen den Vollversammlungen unternehmen die Komiteemitglieder spezielle Aktivit?ten oder führen Inspektionen in verschiedenen Teilen des Landes durch. Sie führen politische Konsultationen über bedeutende politische Richtlinien des Landes, das Leben des Volkes betreffende Fragen und wichtige Fragen der Einheitsfront; sie beaufsichtigen die Arbeit der staatlichen Organe sowie die Einhaltung der Verfassung und der Gesetze, indem sie Meinungen ?u?ern, Vorschl?ge machen und Kritik üben. Die Beratungsversammlungen, an denen die führenden Pers?nlichkeiten der demokratischen Parteien und Vertreter der parteilosen Pers?nlichkeiten auf Einladung der führenden Pers?nlichkeiten des ZK der KPCh teilnehmen, finden in der Regel einmal j?hrlich statt; Besprechungen finden im Allgemeinen alle zwei Monate statt. Die Beratungsversammlungen befassen sich mit wichtigen politischen Richtlinien des Staates, w?hrend bei den Besprechungen Informationen ausgetauscht und politische Vorschl?ge unterbreitet werden sowie über bestimmte Themen diskutiert wird.

Quelle: www.ets2-mod.com

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