W?hrend der Jahrestagungen des NVK und der PKKCV steht die Korruptionsbek?mpfung weiterhin im Mittelpunkt.

Zu den Top-Themen in China der letzten Jahre geh?rt das System zur Meldung des privaten Eigentums der leitenden Funktion?re. Huang Shaoliang, ein PKKCV-Mitglied sagte, das System sollte so bald wie m?glich landesweit praktiziert werden. Nur dann k?nnte der Korruption der Boden entzogen werden.

"Leitende Funktion?re sind Beamte des Staats. Die Meldung privaten Eigentums solcher Funktion?re dient dem Vertrauen des Volkes in sie. Als eine transparente Handlungsweise wird die Meldung von den Medien, dem Volk und der Gesellschaft kontrolliert. So k?nnen alle Leute die Rechtschaffenheit der Funktion?re beurteilen."

Gleichzeitig hat China mehrere neue Ma?nahmen ins Leben gerufen. Dazu z?hlt beispielsweise die Unterstützung der Anklage gegen korrupte Beamte per Internet und die Bekanntgabe von Telefonnummern der Korruptionsbek?mpfungsbeh?rden. So kann eine breite Bev?lkerung korrupte Beamte noch besser zur Rechenschaft ziehen.

Prof. Cao Yisun von der chinesischen Justizuniversit?t wies darauf hin, bei der verst?rkten Korruptionsbek?mpfung in China müssten zwei Prinzipien eingehalten werden. Einerseits sei dies eine transparente Informationspolitik und zweitens eine Optimierung des bisherigen Systems.

"Einschl?gige Informationen müssen rechtzeitig bekannt gegeben werden. Nur dann kann das Volk die Funktion?re kontrollieren. Zweitens muss das System noch perfektioniert werden. Es muss Standards und Normen geben, was Beamte tun sollen und was nicht. Nur mit einem umfassenden System kann die Macht korrekt ausgeübt werden."

Als weiterer wichtiger Punkt werden in China korrupte Beamte verst?rkt zur Rechenschaft gezogen und bestraft. Im letzten Jahr sind in China 2.670 korrupte Beamte auf Kreis- und Ressortebene und h?her bestraft worden, 8 davon auf Provinz- und Ministerebene. Dies ist die st?rkste Anti-Korruptions-Kampagne Chinas in den letzten Jahren. Der Pr?sident der obersten Staatsanwaltschaft, Cao Jianming sagte, in diesem Jahr werden chinesische Staatsanwaltschaften weiterhin die Korruption aktiv bek?mpfen. Das System zum Schutz der Ankl?ger und Zeugen wird umgesetzt.