Heute um 15 Uhr fand die 4. Plenarsitzung der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses statt. Dabei legten der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, Wang Shengjun, und der Leiter der Obersten Staatsanwaltschaft Chinas, Cao Jianming, T?tigkeitsberichte vor.

Cao Jianming erkl?rte, dass die Oberste Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr angesichts des Problems von "nicht normalen Todesf?llen" im Gef?ngnis eine Sonderaktion für Disziplinarkontrolle organisiert habe. 2207 sogenannte "Knastk?nige", die die anderen H?ftlingen kontrolliert und misshandelt h?tten, w?ren bestraft worden, und gegen 123 davon wurden ?ffentlich Anklagen erhoben.

2009 hatte die Oberste Staatsanwaltschaft "unangemessene Hafterleichterungen" oder "Entlassungen mit Bedingungen" von 9883 Personen und 337 unzul?ssige Haftüberschreitungen korrigiert, ein Wachstum von jeweils 98,1 beziehungsweise 86,2 Prozent. Weitere 22268 F?lle von disziplinarischem Fehlverhalten bei der Behandlung von H?ftlingen wurden ebenfalls korrigiert, eine Erh?hung von 91 Prozent.