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10. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Stimmen vor Ort ausz?hlen, um Betrug zu vermeiden

Die Stimmenausz?hlung ist ein wichtiger Bestandteil der Wahlen. Unvollst?ndige Regelungen k?nnen Betrug bei Stimmenausz?hlungen Tür und Tor ?ffnen. Zhang Qianfan, Professor der Peking-Universit?t, sagte, dass Betrug durch die Ausz?hlung von Stimmen an Ort und Stelle effektiv verhindert werden k?nne.

Artikel 39 des derzeitigen Wahlgesetzes besagt: "Nach den Stimmabgaben überprüfen Mitarbeiter der Stimmzettelbewachung und -ausz?hlung sowie des Wahlausschusses und Mitglieder des Volkskongress-Pr?sidiums die Anzahl der W?hler und der Stimmzettel und erstellen ein Protokoll. Das Protokoll wird vom Stimmzettelbewacher unterzeichnet.“

Zhang sagt: "Auf den ersten Blick regelt dieser Artikel sehr gut den Ausz?hlungsvorgang? von Stimmzetteln nach der Stimmabgabe. Aber dieser Vorgang ist nach wie vor manipulierbar. Wie sollen W?hler beispielsweise Mitarbeiter der Stimmzettelbewachung und Stimmenausz?hlung sowie des Wahlausschusses w?hlen? Wenn die Wahl nur Formsache ist und das Ausz?hlen von Stimmen und die Bewachung von Stimmzetteln manipuliert werden, ist es egal, ob die Wahlen gerecht und normiert ablaufen. Die Stimmenausz?hlung ist der letzte Schritt der Wahlen. Wenn an dieser Stelle betrogen wird, scheitern sie."

Der Zeitpunkt und das Verfahren der Stimmenausz?hlung sollte eindeutig festgelegt werden, um sicherzustellen, dass die Stimmen transparent, am selben Tag und vor Ort ausgez?hlt werden. Untransparente Stimmenausz?hlungen verleiten zum Wahlbetrug . Wenn Stimmen nicht vor Ort ausgez?hlt werden, dann besteht die Gefahr illegaler Manipulationen. Die Parteilosigkeit des Wahlausschusses sowie der Stimmenausz?hler kann derzeit nicht garantiert werden. Sobald die Wahlurnen dem Blickfeld der W?hler entzogen werden und nur der Kontrolle weniger Mitarbeiter unterliegen, gibt es keine Garantie.

Daher ist der erste Schritt zur Normierung des Stimmausz?hlungsprozesses, dass die Stimmen nach der Wahl vor Ort und transparent ausgez?hlt werden. Obwohl die Bev?lkerungszahl in manchen Landkreisen ziemlich gro? ist, müssen jedes Mal nur zirka 2000 Stimmen ausgez?hlt werden. Bei lauter Ausz?hlung kann dies in lediglich zwei bis drei Stunden geschehen. In Beijing dauern die Wahlen jedoch bis Mitternacht an. In diesem Fall k?nnen die Stimmen selbstverst?ndlich nicht vor Ort ausgez?hlt werden. Dies bedeutet, dass derartige unangemessene Regelungen ge?ndert werden müssen. Die Wahlen k?nnen genauso gut tagsüber stattfinden.

Wenn die Wahlen um 18.00 Uhr nachmittags enden, ist es machbar, dass einzelne Wahlkreise ihre Stimmen vor Ort ausz?hlen. Auch wenn das Wahlgesetz keinen einheitlichen Stimmabgabenschluss festsetzt, k?nnen die Regionen natürlich den Stimmabgabenschluss ?ndern, wenn sichergestellt werden kann, dass Stimmen am selben Tag, vor Ort und transparent ausgez?hlt werden.

Dass Stimmen vor Ort ausgez?hlt werden, ist, wie Geheimabstimmungen nur eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung zur Normierung der Stimmenausz?hlung. Nur wenn alle Parteien die Stimmenausz?hlung überwachen dürfen, kann man den Betrug w?hrend der Ausz?hlung effektiv verhindern. Alle Kandidaten und die von ihnen beauftragten Anh?nger müssen zur Beobachtung der Stimmenausz?hlungen zugelassen werden und dürfen jegliche unangemessene Handlung bei der Ausz?hlung feststellen und korrigieren.

Wenn die Regelung dem Wahlgesetz des Volkskongresses hinzugefügt werden kann, dass jeder Kandidat eine bis zwei Personen mit der überwachung der Stimmenausz?hlung beauftragen darf, k?nnte die Stimmausz?hlung den Willen der W?hler widerspiegeln.

Quelle: www.ets2-mod.com

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