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10. 03. 2010 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Der Vorlage des ?nderungsantrags zum Wahlgesetz ist eine Regelung über das geheime Ausfüllen von Stimmzetteln hinzugefügt worden. Diese strenge Regelung beugt Wahlbestechungen vor und verankert den Respekt vor dem Wahlrecht der Bürger somit gesetzlich.
?ltere Menschen k?nnen sich noch daran erinnern, dass vor der Gründung der Volksrepublik in der Provinz Shanxin mit Bohnen gew?hlt wurde. Ein bekanntes Kinderlied lautet:"Goldene Bohnen, silberne Bohnen, die Bohnen darf man nicht nach Belieben verteilen. Wir müssen gute Menschen w?hlen. Wir werfen die Bohnen in die Schlüsseln der guten Menschen."
Nach der Gründung der Volksrepublik wurden die Stimmen laut ausgez?hlt, H?nde geklatscht, Handzeichen, gegeben und geheim abgestimmt. Artikel 38 des ?nderungsantrags zum Wahlgesetz lautet: Die Wahlen des nationalen Volkskongresses sowie der lokalen Volkskongresse aller Verwaltungsebenen erfolgen in Form von Geheimabstimmungen. Es muss Wahlkabinen für das geheime Ausfüllen von Stimmzetteln geben.
Zhang Qianfan, Professor der Peking-Universit?t, sagte, dass das Ziel der Geheimabstimmung in Artikel 36 des derzeitigen Wahlgesetzes die Gew?hrleistung geheimer Stimmabgaben sowie der Wahlfreiheit sei. Allerdings k?nne die Geheimabstimmung in der Praxis keine geheimen Wahlen garantieren, da es an manchen Orten keine Wahlkabinen g?be und das Ausfüllen von Stimmzetteln überwacht werden k?nne. Das ebne den Weg für Bestechungen. "Wenn man dir sagt, dass es für dich und deine Familie gef?hrlich werden kann, wenn du eine bestimmte Person nicht w?hlst, was machst du dann? Falls es herauskommt, dass du jemand anderen gew?hlt hast, gehst du ein gro?es Risiko ein."
Weiter sagte Zhang:"Geheime Wahlkabinen bereiten Erpressungen und Bestechungen ein Ende. Die Stimmzettel werden nicht unterschrieben. Der ganze Vorgang des Ausfüllens der Stimmzettel ist geheim. Dein Stimmzettel wird mit den Stimmzetteln anderer W?hler vermischt. Man kann nicht mehr feststellen, ob du eine Person gew?hlt hast oder nicht. Bei geheimen Wahlen gibt es deshalb keine Bestechungen und Bedrohungen. Die Kandidaten wissen, dass sie den W?hlern ihren Willen nicht aufzwingen k?nnen. Die W?hler w?hlen die Kandidaten, die sie zufriedenstellen."
Quelle: www.ets2-mod.com
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