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Home>Tagung des chinesischen Parlaments 2010>Nachrichten Schriftgr??e: klein mittel gro?
08. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Vorraussetzungen für Revidieren des Wahlgesetzes sind gegeben

Die 2. Plenarsitzung der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) fand heute um 9 Uhr in der Gro?en Halle des Volkes statt. Wang Zhaoguo, der Vizevorsitzende des St?ndigen Ausschusses des NVK, erkl?rte dabei den Entwurf des revidierten chinesischen Wahlgesetzes. Die Abgeordneten diskutierten anschlie?end über den Entwurf.

Im revidierten Wahlgesetz wird festgelegt, dass Abgeordnete in Stadt und Land je nach der Zahl der Bürger verh?ltnism??ig gew?hlt werden sollten. Wang sagte, als China 1953 das erste Wahlgesetz entwarf, machten die Stadtbewohner nur 13,26 Prozent der gesamten Bev?lkerung aus. Die Proportion der Einwohner, die jeweils von l?ndlichen oder st?dtischen Abgeordneten vertreten werden, wurde auch unterschiedlich festgelegt.

Zum Beispiel wird pro 800.000 Einwohner ein Abgeordneter gew?hlt. Die Anzahl der zu w?hlenden NVK-Abgeordneten einer regierungsunmittelbaren Stadt sowie einer unmittelbar der Provinzregierung unterstehenden Industriestadt mit einer Bev?lkerung von über 500.000 wird folgenderma?en berechnet: Pro 100.000 Einwohner wird ein Abgeordneter gew?hlt.

Als China 1979 das Wahlgesetz revidierte, machten die Stadtbewohner nur 18,96 Prozent der Bev?lkerung aus. Daher wurde die Proportion der Einwohner, die jeweils von l?ndlichen oder st?dtischen Abgeordneten vertreten werden, so wie im Wahlgesetz von 1953 verankert, im neuen Gesetz nicht ge?ndert. Es wurden lediglich genauere Angaben dazu gemacht: auf Landkreisebene 4:1, auf Provinzebene 5:1 und auf nationaler Ebene 8:1.

Nach der Reform und ?ffnung nach au?en entwickeln sich Chinas Wirtschaft und Gesellschaft sehr schnell und der Urbanisierungsprozess wird vorangetrieben. Insbesondere seit 1995 beschleunigt sich der Industrialisierungs- und Urbanisierungsprozess. Das wirtschaftliche und kulturelle Niveau auf dem Land erh?ht sich in gro?em Ma?e und die Gesellschaftsstruktur ver?ndert sich tiefgreifend. Der Anteil der Stadtbewohner an der Bev?lkerung ist 2009 auf 46,6 Prozent angestiegen. Es bestehen also Vorraussetzungen für das Revidieren des Wahlgesetzes, damit Abgeordnete des Volkskongresses in Stadt und Land je nach der Bürgerzahl verh?ltnism??ig gew?hlt werden.

 

Quelle: www.ets2-mod.com

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