Eine Pressekonferenz fand am 4. M?rz um 11.00 Uhr in der Gro?en Halle des Volkes statt, im Vorfeld der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK). Pressesprecher Li Zhaoxing informierte über die Tagesordnung der diesj?hrigen Tagung und beantwortete dabei Fragen bezüglich der Tagesordnung und der Arbeit des NVK.

Zur Frage der Internet-Sperre im chinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang, sagte Li, China kontrolliere das Internet im Rahmen der Gesetze, so wie andere L?nder der Welt. Kein anderes Land habe so viele Internetuser wie China, etwa 400 Millionen. Die Internetuser h?tten das Recht, freiwillig im Internet zu recherchieren, aber natürlich im Rahmen der Gesetze.

Li betonte weiter, die Unruhen von 5. Juli in Xinjiang seien weder eine Frage der Religion und noch der Nationalit?t. Es ginge um Sabotageakte, die von religi?sen Extremisten, nationalistischen Separatisten und internationalen Terroristen organisiert worden seien. Die Sabotageakte h?tten gro?e menschliche Verluste und schwere Sachsch?den verursacht. Nun kehrte die Bev?lkerung nach dem Wiederaufbau in Xinjiang zum Alltagsleben zurück und sei zuversichtlich auf eine sch?ne Zukunft, behauptete Li.