Eine Pressekonferenz fand am 4. M?rz um 11.00 Uhr in der Gro?en Halle des Volkes statt, im Vorfeld der 3. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK). Pressesprecher Li Zhaoxing informierte über die Tagesordnung der diesj?hrigen Tagung und beantwortete dabei Fragen bezüglich der Tagesordnung und der Arbeit des NVK.

Eine Journalistin von Legaldaily sagte bei der Pressekonferenz, dass, vom 15. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KP China) ausgehend, sich das sozialistische Rechtssystem chinesischer Pr?gung bis zum Jahr 2010 ausformen sollte. Jedoch seien mehrere wichtige Gesetze noch nicht erlassen. Daher bezweifelte sie, dass das Ziel im diesem Jahr erreicht werden kann.

Dazu erkl?rte Li, der Kern "des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Pr?gung", das anl?sslich des 15. Parteitags der KP Chinas im Jahr 1997 vorgestellt wurde, sei die Verfassung. Dieses System solle bestehen aus einem Grundgesetz, den nachgeordneten Gesetzen, einem Zivilgesetz, einem Handelsgesetz, einem Verwaltungsgesetz, einem Wirtschaftsgesetz, einem Sozialgesetz, einem Strafgesetz, einem Verfahrensgesetz und einem au?ergerichtlichen Verfahrensgesetz. Daneben sollten Normativbestimmungen, administrative, ?rtliche und Autonomiebestimmungen sowie Sonderregelungen erarbeitet werden, erl?uterte Li.

Zudem sagte er, China habe in den letzten Jahren neben den Erfolgen im Wirtschaftsbereich auch eine gro?e Entwicklung bei der gesetzgeberischen Arbeit durchgemacht. Eine wichtige Aufgabe des 11. NVK bestehe darin, nach den Bemühungen des vorj?hrigen NVK sicherzustellen, dass das sozialistische Rechtssystem chinesischer Pr?gung im Jahre 2010 entstehe, so Li.