Die Bek?mpfung der Korruption

2008 wurde Li Jinhua zu einen der "zehn K?mpfer gegen die Korruption seit 30 Jahren der Reform und ?ffnung" gew?hlt und als "Nachtw?chter des Staatsverm?gens" bezeichnet.

Li ist der Ansicht, dass der Grund, dass das Rechnungsorgan Chinas in den letzten Jahren von der Gesellschaft anerkannt worden sei, liege darin, dass es schwerwiegende Veruntreuungsf?lle ans Licht gebracht hatte und der ?ffentlichkeit ihre Arbeit offenbaren konnte.

Er wies darauf hin, dass die gro?en Auswirkungen der Rechnungsprüfung in den letzten Jahren in engem Zusammenhang standen mit der Enthüllung einer Reihe von schwerwiegenden gesetzeswidrigen Fragen und wichtigen Anhaltspunkten von Wirtschaftsverbrechen.

Die Rechnungsprüfung kann im Rahmen der Bek?mpfung der Korruption eine wichtige Rolle spielen. Das Rechnungsorgan ist zwar kein exekutives Organ für die Untersuchung und Behandlung von Rechtsf?llen, kann aber trotzdem durch die Rechnungsprüfung wichtige Anhaltspunkte entdecken.

Sobald schwerwiegende unklare Punkte gefunden werden, wird das Rechnungsorgan rechtzeitig Anhaltspunkte den Justiz- beziehungsweise Disziplinarkontrollorganen übergeben. Chinas Rechnungssystem hat einen gro?en Vorteil, da es mit den Justiz- und Disziplinarkontrollorganen eine enge Verbindung h?lt. "Dies spiegelt auch die Entschlossenheit und Bemühungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrats bei der Bek?mpfung der Korruption wider. Soweit ich wei?, hat diese Praxis den Neid unserer Kollegen im Ausland erregt. In meiner zehnj?hrigen Amtszeit war es stets eine der wichtigsten Aufgaben unseres Büros, sich in schwerwiegende Wirtschaftsverbrechen und Korruption einzumischen", sagte er

Die Beschleunigung des demokratischen Rechtsordnungsprozesses

Li Jinhua sagte: "In den letzten Jahren habe ich immer gedacht, dass die zentrale Frage der Finanzen die Einrichtung eines ?ffentlichen Finanzsystems sei. Dessen Kern sollte offen und transparent sein. Die gew?hnlichen Menschen werden zur Beteiligung an der Verwaltung der Staatsangelegenheiten zugelassen. Aber wenn die Staatsangelegenheiten nicht ?ffentlich bekannt gegeben würden, wie k?nnen sie sich dann daran beteiligen? Erst wenn die Staatsangelegenheiten offen und transparent sind, k?nnen die Menschen ihre Meinung dazu ?u?ern."

Daher findet er, dass es eine unabweisliche Pflicht der Nationalen Rechnungskammer sei, offene und transparente Regierungsangelegenheiten zu f?rdern.

Vor der Ver?ffentlichung des Rechnungsprüfungsgesetzes 1994 erstattete die Nationale Rechnungskammer unregelm??ig dem St?ndigen Ausschuss des NVK einen Prüfungsbericht. Seit 1995 musste sie in übereinstimmung mit dem Rechnungsprüfungsgesetz j?hrlich dem St?ndigen Ausschuss des NVK den Prüfungsbericht erstatten. Damals wurde der Rechnungsprüfungsbericht nicht im vollen Wortlaut ver?ffentlicht, sondern nur eine stark gekürzte Pressemittlung bekannt gegeben.

Am 26. Juni 1999 erstattete Li Jinhua, Pr?sident der Nationalen Rechnungskammer, zum ersten Mal dem St?ndigen Ausschuss des NVK den Prüfungsbericht. In diesem Bericht wurden 43 Abteilungen des Staatsrats wegen der Verwendung von Finanzmitteln in der H?he von 3,12 Milliarden Yuan zum Fremdzwecken namentlich kritisiert. Die Ver?ffentlichung dieser Nachricht stie? in der Gesellschaft auf eine gro?e Resonanz.

"Die Verfehlungen der verschiedenen Abteilungen ausdrücklich in der Zeitung zu ver?ffentlichen, das ist in der Vergangenheit noch nie da gewesen. Dies ist zweifellos ein gro?er Fortschritt im Zuge der Reform und ?ffnung und des Aufbaus der Demokratie und der Rechtsordnung Chinas", sagte Li zum Schluss.