China wird sich am EU-Investitionsplan in H?he von 315 Milliarden Euro beteiligen. Das hat Chinas Vizeministerpr?sident Ma Kai bei einem Treffen mit dem Vizepr?sidenten der EU-Kommission, Jyrki Katainen, w?hrend eines hochrangigen Wirtschafts- und Handelsdialogs am Montag in Beijing angekündigt.

Zudem stimmten beide Seiten zu, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu errichten, um die Kooperation zwischen China und der EU in allen Aspekten hinsichtlich der Investitionen auszubauen. Die Gruppe wird Experten des chinesischen Seidenstra?e-Fonds, der EU-Kommission und der Europ?ischen Investitionsbank (EIB) umfassen. Die EIB ist ein strategischer Partner der EU-Kommission bei dem Investitionsplan und war ebenfalls beim Dialog vertreten.

Die EU-Kommission und die chinesische Regierung haben au?erdem ein Verst?ndigungsmemorandum über die EU-China-Verbindungsplattform unterzeichnet, um die Synergien zwischen Chinas Seidenstra?en-Initiative und EU-Verbindungsinitiativen zu verst?rken. Darunter ist auch die Politik über das transeurop?ische Transportnetzwerk. Die Plattform wird die Kooperation in Bereichen wie Infrastruktur, Anlagen, Technologien und Standards intensivieren. Dies wird vielf?ltige Gesch?ftsm?glichkeiten bringen und Besch?ftigung, Wachstum und Entwicklung auf beiden Seiten f?rdern. Nicht zuletzt wird auch die Kooperation mit der EIB vorangetrieben.

Die EU dr?ngt auf vertiefte Zusammenarbeit zwischen China und der Europ?ischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Dazu geh?rt auch die überprüfung für eine m?gliche Mitgliedschaft in der EBRD.

Katainen ist zust?ndig für Besch?ftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsf?higkeit. Er sagte, es sei der richtige Moment für Investitionen in Europa. Er freue sich, dass China seine Absicht zur Beteiligung am Investitionsplan zum Ausdruck gebracht hat. Er sei überzeugt, dass andere institutionelle Investoren das Gleiche tun werden. Die EU-Kommission wolle ihre wirtschaftlichen Beziehungen mit China beim Investitionsplan und der Seidenstra?en-Initiative ausbauen, um die Verbindungen zwischen der EU und China zu f?rdern".

Der Dialog folgte dem EU-China-Gipfel, der am 29. Juni in Brüssel stattfand. Dabei hatten sich beide Seiten bereit erkl?rt, in den Bereichen Investitionen, Verbindungen, Digital-?konomie und kohlenstoffarme Investitionen zu kooperieren.

Der Investitionsplan hat drei Ziele: Die Beseitigung der Barrikaden für Investitionen durch eine Vertiefung des Einzelmarkts, die Gew?hrung der sichtbaren, technischen Hilfe für Investitionsprojekte und eine bessere Nutzung der neuen und bestehenden finanziellen Ressourcen. Laut Prognosen der EU-Kommission k?nnte der Plan das BIP der EU mindestens um 330 bis 410 Milliarden Euro steigern und in den kommenden Jahren 1 bis 1,3 Millionen Arbeitspl?tze schaffen. Der Plan zielt darauf ab, der gegenw?rtigen Situation zu begegnen, wobei die EU ausreichende Liquidit?t hat, allerdings private Investoren nicht auf erwartetem Niveau investiert haben.

Neun EU-Mitgliedsstaaten haben bisher eine Beteiligung am Investitionsplan angekündigt. Deutschland wird dafür 8 Milliarden Euro einsetzen, Spanien 1,5 Milliarden Euro, Frankreich 8 Milliarden Euro, Italien 8 Milliarden Euro, Luxemburg 80 Millionen Euro, Polen 8 Milliarden Euro, die Slowakei 400 Millionen Euro, Bulgarien 100 Millionen Euro und Gro?britannien 6 Milliarden Pfund Sterling oder zirka 8,5 Milliarden Euro.