Anl?sslich der übernahme der EU-Ratspr?sidentschaft durch Zypern hatte der Leiter der EU-Delegation für die Mongolei und China, Markus Ederer, zu einer Pressekonferenz geladen. Hier pr?sentierten Ederer und die Botschafterin Zyperns, Frau Ioanna Malliotis, die Ziele der EU für die kommenden sechs Monate.

Von Marc-Stephan Arnold und Chen Qian, Beijing

In einer kurzen Ansprache an die Presse sagte Ederer, dass die EU derzeit in einer durchaus schwierigen Position sei. Es werde sicherlich noch einige Zeit dauern, bis die derzeitige Krise voll überwunden sei. Der Chef der EU-Delegation in China erinnerte die anwesenden Journalisten jedoch auch daran, dass die Idee zur "EU aus einer der gr??ten Krisen der Weltgeschichte heraus" geboren worden sei – n?mlich den schrecklichen Ereignissen des Zweiten Weltkriegs. Verglichen mit diesem sei die derzeitige Krise ein Problem, das sich deutlich leichter bew?ltigen lie?e. Ederer zeigte sich davon überzeugt, dass die EU gest?rkt aus dieser Krise hervorgehen werde.

Im Anschluss an Ederers Ausführungen erl?uterte Botschafterin Malliotis die Ziele Zyperns bei seiner nun anstehenden, 6-monatigen Ratspr?sidentschaft. Zypern stelle seine Ratspr?sidentschaft unter das Motto "Towards a Better Europe" – Solidarit?t und sozialer Zusammenhalt, Effektivit?t und Wachstum seien die Eckpunkte des Programms, so Malliotis. Dabei lege man besonderen Wert auf die Implementierung der "Europe 2020"-Strategie sowie einer Vertiefung der EU-internen Handelsbeziehungen.

Botschafterin Malliotis stellte das Programm der EU für die kommenden 6 Monate vor.

In einer abschlie?enden Fragerunde zeigten sich die chinesischen Journalisten bezüglich der Haltung der EU zur chinesischen Politik in Sachen "Seltene Erden" und des "Emission Trading Systems (ETS)" der EU besorgt.

Ederer sagte, dass die WTO im M?rz bei anderen Metallen bereits entschieden habe, dass China seine Politk ?ndern müsse. Er sehe die gleiche Entwicklung im Falle der Seltenen Erden, zu denen die WTO-Entscheidung noch ausstehe. Die EU kenne natürlich die Bedenken der chinesischen Regierung bezüglich der Umweltverschmutzung beim Abbau dieser Metalle, hoffe aber, dass sich eine für beide Seiten akzeptable L?sung finden lasse.

Zu dem ETS sagte Ederer, dass die EU auf eine multilaterale L?sung des Problems hoffe und zu dieser auch ausdrücklich bereit sei.