Gestern hat der US-Senat ein Gesetzentwurf über Wechselkurse verabschiedet. Mit dem Gesetz k?nnten die USA Strafz?lle auf die Waren ihrer Handelspartner erheben. Der Gesetzentwurf wurde von China scharf kritisiert.

Dem Gesetzentwurf entsprechend soll die US-Regierung auf solche Handelspartner, "deren W?hrungswechselkurse unterbewertet sind", Strafz?lle erheben. Laut verschiedener Medienberichte sei der Gesetzentwurf haupts?chlich gegen China gerichtet mit dem Ziel, das Land zu einer Aufwertung des RMB zu zwingen.

Der amerikanische Senat hat am Dienstag dem Gesetzentwurf zur überwachung und Reform des W?hrungswechselkurses 2011 angenommen. Für den Gesetzentwurf stimmten 63 Senatoren und 35 votierten dagegen. Aber Experten meinen, das US-Repr?sentationshaus werde das Gesetz nicht genehmigen, weil die Republikaner, die derzeit die Mehrheit der Repr?sentanten stellen, einen Handelskrieg mit China vermeiden wollen. Der republikanische Mehrheitsführer John Boehner warnte letzte Woche, dass dieser Vorsto? einen chinesisch-amerikanischen Handelskrieg ausl?sen k?nnte.

China kritisiert den US-Senat

China hat die Initiative des US-Senats kritisiert. Laut Shen Danyang, dem Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, sende der Entscheid des US-Senats ein falsches Signal aus, das zur Eskalation des Handelsprotektionismus führen k?nnte. Der Gesetzesentwurf würde die Handelspartner der USA zur W?hrungsaufwertung zwingen. Das Vorgehen des US-Senats versto?e gegen internationales Recht. China lehne ein solches Vorgehen entschieden ab.

Wie Shen Danyang betonte, wird der Gesetzesentwurf des US-Senats die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den USA schwer beeintr?chtigen. Die USA sollten die Wechselkursfrage vernünftig und objektiv l?sen und die richtige Wahl treffen.

Aktuellen Angaben des chinesischen Devisenhandelszentrums zufolge ist der Wechselkurs des RMB gegenüber dem US-Dollar am Dienstag auf 6,3483 gestiegen. Dies ist ein neuer Rekord. In den letzten fünf Jahren hat die chinesische Landesw?hrung gegenüber dem US-Dollar bereits um 30 Prozent aufgewertet.

Chinas Zentralbank hat heute einen neuen Bericht ver?ffentlicht, demzufolge der Yuan-Wechselkurs nicht der Hauptgrund für die unausgeglichene Handelsbilanz zwischen beiden L?ndern sei. China habe in den vergangenen Jahren mehrere Ma?nahmen ergriffen, um seine Importe zu vergr??ern. In den letzten zehn Jahren sei China der am schnellsten wachsende Exportmarkt für die USA.

Um gültiges Recht zu werden, muss das Gesetz noch vom Repr?sentantenhaus angenommen und von Pr?sident Barack Obama unterzeichnet werden. Erst dann kann es in Kraft treten.