Chinas Ministerpr?sident Wen Jiabao ?u?erte sich heute auf der Pressekonferenz des Nationalen Volkskongresses erneut zum chinesischen Konjunkturprogramm. Er r?umte mit Missverst?ndnissen auf: Dass China sein vier Billionen Yuan schweres Konjunkturprogramm ausweiten und insgesamt acht Billionen Yuan investieren wolle, wie westliche B?rsianer glauben, sei eine Fehleinsch?tzung. Dass dies an den globalen Aktienm?rkten für gro?e Schwankungen der Kurse gesorgt h?tte, zeige, dass viele Menschen den Inhalt des chinesischen Konjunkturpakets nicht verstanden h?tten, sagte Wen.

"Für das Konjunkturpaket wird Chinas Zentralregierung direkt 1,18 Billionen Yuan bezahlen. Diese Geldsumme ist v?llig neu geplant. Davon wurden 595 Milliarden Yuan im Haushaltsplan schon genehmigt", gab Wen an. "Au?er den 1,18 Billionen Yuan werden die Projekte mit Bankkrediten und Geldmitteln privater Investoren finanziert", betonte er nochmals.

Die Zentralregierung werde diese Geldmittel haupts?chlich in Umweltschutz, Infrastruktur, technische Innovation und Projekte zum Lebensunterhalt investieren. Es gebe noch andere Ma?nahmen, die das vier Billionen Yuan teures Paket nicht enthalte, erl?uterte Wen. Zum Beispiel werde China Steuern im Wert von 600 Milliarden Yuan erm??igen und innerhalb von drei Jahren 850 Milliarden Yuan in die Reform des Gesundheitssystems investieren. Das Land m?chte darüber hinaus noch Ma?nahmen ergreifen, die Rente der Arbeiter im Ruhestand, die Geh?lter von 12 Millionen Lehrern und die Einnahmen der Bauern zu erh?hen. All dies werde nicht durch das Vier-Billionen-Yuan-Paket bewerkstelligt.

Manche Projekte des Konjunkturpakets seien eigentlich bereits im 11. "Fünfjahresplan" festgelegt worden, zum Beispiel der Eisenbahn- und Stra?enbau. Diese Projekte würden schon überprüft und man br?uchte sie jetzt nur schleunigst voranzutreiben, sagt Wen. Manche Projekte seien aber neu, zum Beispiel Sozialwohnungen.