Rückblick auf 30 Jahre Reform- und ?ffnungspolitik

7. 1988: "Wissenschaft und Technik sind die prim?ren Produktivkr?fte"

W?hrend seiner Zusammenkunft mit ausl?ndischen G?sten am 5. September 1988 ?u?erte Deng Xiaoping seine These, dass "Wissenschaft und Technik die prim?ren Produktivkr?fte sind". Am 13. M?rz 1985 fasste das ZK der KP Chinas einen Beschluss über die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems, in dem festgestellt wurde, dass moderne Wissenschaft und Technik der dynamischste und entscheidende Faktor der neuen sozialen Produktivkr?fte seien. Zudem wurde die gegenw?rtige Hauptaufgabe für die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems gestellt und makro?konomische Richtlinie und Politik festgelegt. In übereinstimmung mit diesen politischen Richtlinien mussten Wissenschaft und Technik der Wiederbelebung der Wirtschaft dienen. Es galt, die Vermarktung wissenschaftlich-technischer Errungenschaften zu f?rdern und technische M?rkte zu entwickeln. Dadurch wurde die überführung wissenschaftlich-technischer Errungenschaften in Produktivkr?fte und die Entwicklung der Industrialisierung von Hochtechnologien vorangetrieben. So wurde der Beschluss als das Vorspiel zur Reform des wissenschaftlich-technischen Systems des Landes nach der Kulturrevolution betrachtet.

8. 1992: Das Ziel der Reform zur Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems festgesetzt

Vom 12. bis zum 18. Oktober 1992 wurde der XIV. Parteitag der KP Chinas in Beijing einberufen, auf dem Jiang Zemin einen Bericht mit dem Titel "Die Reform, die ?ffnung und die Modernisierung beschleunigen, um noch gr??ere Siege für den Sozialismus chinesischer Pr?gung zu erringen" erstattete. Im Bericht wurde die 14-j?hrige Praxis seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der KP Chinas zusammengefasst, das Ziel der Wirtschaftsreform zur Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems festgesetzt und aufgefordert, die gesamte Partei mit der Deng-Xiaoping-Theorie über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu wappnen. Der Parteitag nahm das Parteistatut der KP Chinas (revidierten Entwurf) an, worin die Theorie über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung und die Grundlinie der Partei beschrieben waren. Die Partei setzte zum ersten Mal in ihrer Geschichte das Ziel und das Modell für die Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems fest. Das sozialistische Grundsystem mit der Marktwirtschaft zu verbinden ist eine gro?artige Pioniertat der Partei und auch ein Sprung im sozialistischen Erkenntnisprozess.

9. 1993: Die Errichtung des modernen Betriebssystems

Die 3. Plenartagung des XIV. Parteitag der KP Chinas fand vom 11. bis zum 14. November 1993 statt, auf der die "Resolution des ZK der KP Chinas über einige Fragen zur Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems" angenommen wurde. Auf der Plenartagung wurde darauf hingewiesen, dass das sozialistische Marktwirtschaftssystem mit dem sozialistischen Grundsystem verbunden sei. Mit der Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems ziele man darauf ab, unter der makro?konomischen Steuerung durch den Staat dem Markt die fundamentale Rolle beim Einsatz von Ressourcen zuzuweisen. Die Betriebsmechanismen der Staatsunternehmen müssten energisch ver?ndert werden, damit ein modernes Betriebssystem errichtet würde. Es gelte, die Beziehungen der Eigentumsrechte unmissverst?ndlich zu kl?ren; die Rechte und Pflichten deutlich festzulegen; die Kompetenzen der Regierung von denen der Betriebe zu trennen; und qualifiziert zu verwalten.

10. 1993 fand die Reform der Steuererhebung statt, die klar zwischen zentralen und lokalen Verwaltungsbefugnissen unterscheidet

Am 15. Dezember 1993 hat der Staatsrat entschieden, einen Finanzverwaltungsmechanismus zur Verteilung des Steueraufkommen zu schaffen. 1994 hat China die Steuererhebung reformiert. Seither wird klar zwischen zentralen und lokalen Verwaltungsbefugnissen unterschieden. 1995 wurde das System der Finanzverlagerung und -bezahlung zwischen den verschiedenen Ebenen der Regierung erneuert und zwischen ihnen allm?hlich ein relatives Standardsystem der Finanzverlagerung und -bezahlung aufgebaut. Au?erdem fand im Jahr 2002 die Reform der Verteilung der Einnahmen der K?rperschaftssteuer statt. Zurzeit wird ein Finanzsystemrahmen in China errichtet, der den Anforderungen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht. Diese Reform hat mehrere Bereiche betroffen, weitreichenden Einfluss ausgeübt und stellt eine der wichtigsten Neuerungen im Bereich der Finanzbeziehungen zwischen den Regierungsebenen seit der Gründung der Volksrepublik China dar.

11. 1993 wurden die Ziele der Reform des Finanzsystems gesetzt

Am 25. Dezember 1993 hat der Staatsrat entschieden, das Finanzsystem zu reformieren. Die Reform hatte folgende Ziele: Die Errichtung eines Globalsteuerungssystems, in dem die Zentralbank unter Führung des Staatsrat selbstst?ndig die W?hrungspolitik umsetzt, der Aufbau eines Systems für Finanzorganisationen, in dem sich die politikorientierten Banken vom kommerziellen Bankwesen unterscheidet, die staatlichen Gesch?ftsbanken der Hauptteil ist und mehrartige Finanzinstitutionen koexistieren, sowie die Gründung eines Finanzmarktsystems mit einheitlicher Offenheit, fairer Konkurrenz und strenger Kontrolle. Nach der Reform des Finanzsystems wurde das Globalsteuerungssystem, in dem die People's Bank of China unter Führung des Staatsrat selbstst?ndig die W?hrungspolitik umsetzt, errichtet und ein System für Finanzorganisationen aufgebaut, in dem sich die politikbedingten Banken (Entwicklungsbanken) vom kommerziellen Bankwesen unterscheiden. Seit 1994 wurde die Vereinheitlichung des Wechselkurses durchgeführt. 1995 wurde auf der 3. Tagung des 8. Nationalen Volkeskongresses das Gesetz der Volksrepublik Chinas über die People's Bank of China angenommen. Seit dem 1. Dezember 1996 ist die Wechselbarkeit von Renminbi in laufenden Konten verwirklicht.

12. 1994 fanden umfassende und koordinierte Reformen des Verwaltungssystems des Au?enhandels statt

Am 11. Januar 1994 hat der Staatsrat entschieden, die Reform des Verwaltungssystems des Au?enhandels weiter voranzutreiben, und sich die Ziele für die Reform gesetzt. Diese sind: Die Vereinheitlichung der Politik, die offenen Gesch?fte, faire Konkurrenz, die Eigenverantwortung für Gewinn und Verlust, die Verbindung zwischen Industrie und Handel, die Durchführung des Vertretersystems und die Gründung eines Au?enhandelsmechanismus, der den internationalen Gesch?ftsstandards entspricht. Am 1. April 1996 hat China für mehr als 4000 importierte Produkte in gro?em Ma?stab den Zolltarif reduziert. Das gesamte Zollniveau ist auf 23 Prozent gesunken.